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Die Osnabrücker werden zur Eindämmung des Coronavirus ab Samstag dem, 25. April 2020, an bestimmten Orten einen Mund- und Nasenschutz tragen. Das kündigte die Stadt am Dienstag in der Ratssitzung an. Der Landkreis Osnabrück will demnach bald nachziehen. Viele Bundesländer machten das tragen von Schutzmasken schon zur Pflicht! 21. April 2020 Was ist mit Niedersachsen? Vor Wochen wurde, von mir, hier schon darauf hingewiesen das: Vorrangig sollten, außerhalb der häuslichen Gemeinschaft, alle Bürger Schutzmasken tragen! Und wie bisher, die Abstands-Regelung einhalten und sich die Hände waschen bzw. desinfizieren! So ist die Verbreitung des Virus sehr eingeschränkt, da auch der unwissende Virusträger nicht zur Streuung beitragen wird! 4. April 2020 JH Kommentare zu den Beiträgen gerne an: <60plus@os-landkreis.de>
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dass wir Konsumenten sind, User, Zuschauer, Politiker, Migranten, Deutsche, aber immer seltener Mensch? Was wird man über uns sagen in 20, 30 Jahren? Mit seinen bitterbösen Texten blickt Christoph Sieber auf unsere Zeit und stellt schonungslose Fragen zur modernen Menschlichkeit. Warum werden beispielsweise die, denen wir unsere Kinder anvertrauen schlechter bezahlt als die, denen wir unser Geld anvertrauen? Es geht um uns und unser Leben – und damit ist nicht das Leben der Anderen gemeint. Wir alle sitzen im selben Gefährt, das im Zweifel auch noch eine schlechte Ökobilanz hat – und diesen Karren bekommt man nur gemeinsam aus dem selbst produzierten Dreck. weiter...
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Neues Flüchtlingsdrama im Mittelmeer Europas tödliche Verzögerungstaktik
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US-Präsident Trump will von seiner Inkompetenz ablenken, indem er kein Geld mehr an die WHO zahlt. Ein fataler Fehler, denn wir brauchen organisierte globale Solidarität, so Fraktionsvizin Gabriela Heinrich.
Es ist unerträglich wie US-Präsident Donald Trump versucht, von seinem Versagen bei der Eindämmung der Corona-Krise im eigenen Land abzulenken, und die Zahlungen an die Weltgesundheitsorganisation WHO einstellt. Inkompetenz bei gleichzeitiger Ignoranz und populistischem Aktionismus aus dem Weißen Haus haben die USA zum Zentrum der Pandemie werden lassen. Das macht deutlich:
Populismus ist auch beim Kampf gegen das Virus die falsche Medizin.
Bereits jetzt ist absehbar, dass die Länder des globalen Südens unter ungleich schwereren Bedingungen mit dem Virus kämpfen. Ihre finanziellen Mittel sind stark begrenzt. Deswegen brauchen wir organisierte globale Solidarität. Multilaterale Organisationen wie die WHO sind Ausdruck dieser Solidarität. Eine Stärkung der WHO wäre in dieser Krise die richtige Antwort. Die aktuelle Pandemie macht deutlich, dass sich die USA unter Präsident Trump noch schneller von der Weltbühne zurückziehen als bisher schon geschehen.“ weiter... 15. April 2020 |
Arbeitsverträge in der Wissenschaft
Egal ob zur Qualifizierung oder in Drittmittelprojekten: befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft müssen schnell und angemessen verlängert werden. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion darf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern kein Nachteil aus der Corona-Pandemie entstehen.
Nicht mehr die Bedürfnisse der Patient*innen stehen im Mittelpunkt, sondern
die betriebswirtschaftlichen Aspekte
jeder einzelnen Erkrankung!
Aufgrund des politisch gewollten Wettbewerbs zwischen den Krankenhäusern wurde über Jahrzehnte an Personal und Material gespart. Zentrale Teile des Klinikbetriebs wurden outgesourct, von der Wäscherei über die Küche bis zur Reinigung. Die Durchökonomisierung des Gesundheitsbereichs wie etwa die Einführung von just-in-time-Belieferung zeigt sich spätestens in der aktuellen Krise als ungeeignet.
Zudem werden mehr und mehr Kliniken privatisiert, was zu einer zunehmenden Profitorientierung und dem Verlust von Eingriffsmöglichkeiten durch die Öffentlichkeit führt. weiter...
Dazu » Henry Joelifier am 7. April 2020
Die Verrechnung von Lebensjahren
In den vergangenen Jahrzehnten haben Gesundheitsökonomen an Methoden gearbeitet, die helfen sollen, knappe Ressourcen dort einzusetzen, wo sie den größten Effekt haben. Ein Beispiel ist eine Kennziffer, die QALY genannt wird, ein Maß für den Patientennutzen. Sie setzt die beiden sensibelsten Faktoren im Gesundheitswesen in ein Verhältnis: Geld und Patientenleben. Die Abkürzung steht für quality adjusted life years, qualitätsbereinigte Lebensjahre.
Gezählt werden dabei als Nutzen die zusätzlichen Lebensjahre, die ein Medikament, eine Behandlung oder eine Operation ermöglichen. Sie werden korrigiert um die Lebensqualität: Ein Jahr mehr in Siechtum (0,1 QALY) ist schlechter als ein Jahr in bester Gesundheit (1 QALY).
In der Corona-Pandemie wird diese Kennziffer bereits in Blogbeiträgen und auch Forschungspapieren von Wirtschaftswissenschaftlern erwähnt. Es gibt auch einen Hashtag #ReDoTheMath, unter dem argumentiert wird, der Staat habe Aufwand und Ertrag völlig aus dem Blick verloren. Einige solcher Schätzungen, wie hoch der verhinderte Corona-Tod eines Patienten in Dollar einzuschätzen sei, hat das angesehene Wirtschaftsmagazin "Forbes" veröffentlicht.
Im angelsächsischen Raum ist das QALY-Konzept seit Langem mehr als nur ein theoretisches Konstrukt von Ökonomen. In Großbritannien wendet das NICE-Institut es seit mehr als einem Jahrzehnt in der Praxis an: Neue Behandlungsformen im staatlichen Gesundheitsdienst NHS werden nach ihren Kosten in Pfund pro zusätzlichem QALY bewertet. Zugelassen wird, was im Grundsatz nicht mehr als 20.000 bis 30.000 Pfund pro QALY kostet.
weiter... 4.4.20
Grundeinkommen für alle - was dann?
Jeden Monat Geld ausgezahlt bekommen - egal, ob man arbeitet oder nicht. So ein bedingungsloses Grundeinkommen wird jetzt in der Corona-Krise verstärkt gefordert. Mal angenommen, es wäre Realität: Wie würde sich unser Leben verändern?
Ein Gedankenexperiment.
Es klingt nach einer reizvollen Vorstellung: Jeden Monat bekommen wir vom Staat Geld ausgezahlt - wir können zwar zusätzlich noch arbeiten, aber müssen es nicht.
In der aktuellen Corona-Krise gewinnt die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens neuen Schwung. Eine Petition sammelt beispielsweise derzeit hunderttausende Unterschriften und in Hamburg fordert eine neue Volksinitiative einen entsprechenden Modellversuch.
Wie würde sich unser Leben verändern, wenn so ein bedingungsloses Grundeinkommen Realität wäre? Was für Konsequenzen hätte das für unsere Wirtschaft und Gesellschaft? Würden Unternehmen für unpopuläre Jobs überhaupt noch Personal finden? Und wäre das überhaupt gerecht?
Diesen Fragen gehen die beiden Korrespondenten Vera Wolfskämpf und Justus Kliss aus dem ARD Hauptstadtstudio in Berlin im neuen Podcast der tagesschau nach und spielen die Idee in einem Gedankenexperiment durch.
ZURÜCK 3.04.20
↓ Anfang 2020
von Gabriela Heinrich
Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt den iranischen Raketenbeschuss im Irak entschieden. Unser Außenminister Heiko Maas führt intensive Gespräche um zu einer Beruhigung der Lage im Nahen Osten beizutragen.
„Den iranischen Raketenbeschuss auf Stützpunkte im Irak verurteile ich ganz entschieden. In dieser gefährlichen Situation brauchen wir dringend Besonnenheit und Augenmaß sowie ein gemeinsames Handeln mit unseren europäischen und internationalen Partnern. Niemand kann ein Interesse daran haben, weiter an der Eskalationsschraube zu drehen. Ich hoffe sehr, dass auch Präsident Donald Trump das so sieht und in seiner Antwort an den Iran berücksichtigt.
Gerade in der jetzigen Situation ist entscheidend, dass wir mit Heiko Maas einen Außenminister haben, der intensive Gespräche mit den Partnern Deutschlands führt - in der NATO, in der Europäischen Union, in der Anti-IS-Koalition und auch mit der irakischen Führung, außerdem nutzt er die Gesprächskanäle zum Iran -, um zu einer Beruhigung der Lage beizutragen.“
Wer krank oder pflegebedürftig ist, muss gut versorgt sein. Pflegerinnen und Pfleger müssen die Wertschätzung erhalten, die sie für ihre wertvolle Arbeit verdienen. Wir sorgen für mehr Stellen in der Pflege, bessere Löhne für Pflegekräfte und die Entlastung von Angehörigen.
Mehr Stellen und bessere Löhne in der Altenpflege
Mit einem Sofortprogramm werden 13.000 neue Stellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege geschaffen. Das verbessert die Personalsituation in den Heimen spürbar. Die dafür notwendigen 640 Millionen Euro werden von der gesetzlichen Krankenversicherung bereit- gestellt, so dass es nicht zu finanziellen Mehrbelastungen für die Pflegebedürftigen kommt.
Außerdem haben wir mit einem neuen Gesetz die Grundlage für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen geschaffen: Gewerkschaften und Arbeitgeber können jetzt einen Tarifvertrag für die Altenpflege aushandeln, der dann allgemeinverbindlich für alle Beschäftigten gilt. Alternativ greift ein höherer Pflegemindestlohn.
In der ambulanten Pflege werden Erhöhungen von Tariflöhnen künftig vollständig von den Krankenkassen bezahlt. Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen müssen sich Krankentransporte zur ambulanten Behandlung nicht mehr von der Kasse genehmigen lassen. Sie gelten immer als genehmigt und werden bezahlt.
Bessere Pflege in Krankenhäusern
Jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle am Bett wird jetzt vollständig von den Krankenkassen bezahlt. Auch Tarifsteigerungen für Pflegerinnen und Pfleger werden vollständig von den Kassen refinanziert – nicht mehr nur zur Hälfte.
Ab 2020 werden die Pflegepersonalkosten aus den Fallpauschalen herausgenommen. Für Krankenhäuser entfällt damit jeder Anreiz, Kosten zu Lasten der Pflege einzusparen. Das wird für deutlich mehr Personal in der Krankenpflege sorgen.
Um Anreize für mehr Ausbildungsplätze zu schaffen, übernehmen die Krankenkassen zudem die gesamten Kosten für das erste Ausbildungsjahr von Pflegekräften in der (Kinder-)Krankenpflege und Krankenpflegehilfe.
Außerdem fördert der Bund Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Pflegerinnen und Pfleger in Krankenhäusern sowie in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen.
Entlastung für Angehörige
Für Angehörige geht die Pflege von Eltern oder Kindern häufig mit einer großen finanziellen Belastung einher. Bislang müssen sie für den Unterhalt und damit für die Pflegekosten ihrer pflegebedürftigen Eltern oder Kinder aufkommen, wenn diese Hilfen zur Pflege erhalten. Künftig wird auf das Einkommen der Angehörigen erst dann zurückgegriffen, wenn sie mehr als 100.000 Euro Einkommen im Jahr haben – ansonsten werden die Kosten für die Hilfe zur Pflege vom Staat übernommen.
Pflegende Angehörige erhalten zudem mehr Unterstützung. So können sie nun stationäre Reha-Leistungen in Anspruch nehmen, ohne vorher ambulante Leistungsangebote ausschöpfen zu müssen. Dabei übernehmen die Krankenkassen auch die Kosten für die vorübergehende Unterbringung der Personen, die die betroffenen Angehörigen pflegen.
Die Änderungen in 2020 Betreffen vier große Bereiche:
Einkommen und Ausgaben
Arbeit und Steuern
Gesundheit und Ernährung sowie
Wohnen, Mobilität und Handel.
Einkommen und Ausgaben: Rente, Pflege, Unterhalt, Mindestlohn
Im Jahr 2020 steigt der gesetzliche Mindestlohn, auch die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland bekommen mehr Geld. Im Bereich Pflege gibt es große Entlastungen beim Elternunterhalt und der monatliche Unterhaltsanspruch für Trennungskinder steigt.
Arbeit und Steuern: Einkommensgrenzen, Bafög, Reichensteuer
Viele Deutsche werden 2020 etwas mehr Geld in der Tasche haben: Die Einkommensgrenzen bei den Steuersätzen verschieben sich, Grund- und Kinderfreibetrag werden erhöht und auch für Auszubildende und Studierende steigen die Fördersätze. Im Laufe des Jahres steigt außerdem die Umzugspauschale.
Gesundheit und Ernährung: Masern-Impfpflicht und Nutri-Score
Bei den Themen Gesundheit und Ernährung stehen für Verbraucher in 2020 einige Änderungen an. Unter anderem steigen für gesetzlich Versicherte die Zuschüsse der Krankenkasse bei Zahnersatz und Lebensmittelhersteller können ihre Verpackungen mit dem "Nutri-Score" kennzeichnen.
Wohnen, Mobilität und Handel: Stromzähler, Kassenbon, Flugticket
Ab 1. Januar 2020 erhöht sich das Wohngeld, DHL-Pakete werden teurer, Soldaten in Uniform können alle Züge der Deutschen Bahn kostenfrei nutzen und Verkehrssünder müssen für Vergehen im Straßenverkehr höhere Bußgelder zahlen.
Liebe SPD Vorsitzende Saskia,
01.01.2020
mit großer Nachdenklichkeit und Verbitterung, lesen wir Deine Reaktion
aufgrund des Kinderchors des WDR „ Oma die alte Umweltsau etc. „:
Beeindruckende Äußerung der Bildzeitung nachfolgend:
Ein Krieg der Generationen bringt dem Klima gar nichts, so Bild!
Es sollte Satire sein. Doch es wurde eine plumpe Attacke gegen ältere Menschen.
Das WDR-Video, in dem der Sender seinen Kinderchor gegen die Oma als "alte Umweltsau" singen lässt,
sorgt für Empörung.
Weitere Info auf unserer Internet Seite
Dagegen Deine Äußerung zeigt, dass Du den Inhalt und die Folgen „ Alt gegen Jung „, nicht bereit bist
zu empfinden und entsprechende Analyse zu entwickeln.
Dazu Deine Medien Äußerung zu dem nieder schmettenderen Deiner Ansicht Satire-Stück.
Auf Twitter stellt die Bundesvorsitzende die Frage, was Satire darf. „Mich beunruhigt das,
wenn Journalisten, Medienschaffende, Künstler in diesem Land keine Rückendeckung
haben, weil Verantwortliche einem Shitstorm nicht standhalten. Mich beunruhigt das sehr.“
Wie stehst Du zu unserer Mitgliedergruppe, welche 60 % Anteil einnimmt. Dazu mein Vorstandsmitglied Gerd Diekherbers:
Beinahe noch größere Sorge bereitet mir die Aussage unserer Parteivorsitzenden Saskia Esken per Twitter: „Mich beunruhigt das, wenn Journalisten, Medienschaffende, Künstler hier in diesem Land keine Rückendeckung haben, weil Verantwortliche einem Shitstorm nicht standhalten. Mich beunruhigt das sehr“.
Mich auch, aber in ganz anderer Richtung.
Wenn Mitarbeiter einer Institution einen Fehler machen- und das sei jedem Menschen zugestanden, dann müssen sie auch dazu stehen! Wenn dann auch daraus ein sog. „Shitstorm“ als m.E. berechtigte Reaktion der betroffenen Bevölkerungsgruppe entsteht, ist das völlig in Ordnung und hat in vorliegendem „Fall“ gezeigt, dass so etwas nicht geht und an den Pranger gestellt werden muss.
Welche Art Rückendeckung stellt sich Sakia Esken eigentlich vor? Wie sollen sich Verantwortliche verhalten? Sollen sie das Geschehene kleinreden, als gemeinte Satire verteidigen oder sollen sie Fehler eingestehen und sich entschuldigen, was ja richtigerweise geschehen ist. Einen solchen lapidaren Satz, wie von Saskia Esken per Twitter geäußert, in dem nur begrenzte 280 Zeichen erlaubt sind, von denen sie 169 benutzt hat, ist unüberlegt und dient nicht der Sache . Besonders in der deutschen Sprache sind komplexe Sachverhalte schwer in diesem Format darstellbar. Oder wollte sich Saskia mit vorgenannter Klientel anbiedern?
Ich erwarte von Sakia Esken eine Erklärung, wie ihrer Meinung nach die sog. oder geforderte Rückendeckung aussieht oder den künftigen Verzicht auf Twitteräußerungen, wenn der Inhalt nicht richtig in der Kurzform darstellbar ist oder missverstanden werden kann.
Wir der Kreisverband SPD OS.-Land erwarten eine Auskunft warum und wie weitere Behandlung von Dir sein wird!!!!
In Erwartung Deiner Gedanken
Henry Joelifier
1.Vorsitz 60 Plus OS Land
Kommentare nach dem WDR-Lied 31.12.19
Ein Krieg der Generationen bringt dem Klima gar nichts, so Bild!
Es sollte Satire sein. Doch es wurde eine plumpe Attacke gegen ältere Menschen. Das WDR-Video, in dem der Sender seinen Kinderchor gegen die Oma als "alte Umweltsau" singen lässt, sorgt für Empörung.
Der WDR hat seinen Fehler schnell erkannt, das Video gelöscht und sich in einer Sondersendung der Kritik gestellt. Doch der Imageschaden wird bleiben. Weil er auf ein Grundgefühl trifft: Ältere Menschen und ihre Lebensleistung werden in dieser Gesellschaft nicht mehr respektiert.
Das zeigt auch der am Tag vor Weihnachten (!) gepostete Tweet der Klimabewegung "Fridays for Future": „Warum reden uns die Großeltern eigentlich immer noch jedes Jahr rein? Die sind doch eh bald nicht mehr dabei.“ Angeblich ebenfalls Satire.
Zwei Hinweise an alle Jüngeren, die so etwas "lustig" finden: Eure Großeltern haben nach dem Krieg jenen Wohlstand aufgebaut, von dem ihr jetzt profitiert. Eure Eltern haben sich um Ozonloch, Waldsterben und einen drohenden Atomkrieg Gedanken gemacht.
Und vielleicht das Wichtigste: Der Klimawandel lässt sich nur gemeinsam bekämpfen. Ein Krieg der Generationen bringt dem Klima gar nichts.
Wir haben mit einem großen Hammer auf einen relativ kleinen Nagel geschlagen“, sagte WDR 2-Programmchef Jochen Rausch reumütig in der Spezialsendung und entschuldigte sich mehrmals. Man habe das Wort „Umweltsau“ in Verbindung gebracht mit der „lieben Oma“, die abends Geschichten vorlese. „Das drückt bei vielen Menschen den roten Knopf“, so Rausch. Man habe nicht mit der „nötigen sprachlichen Feinheit“ gearbeitet und „nicht lange genug nachgedacht“.
Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, sagte der Nachrichtenagentur AFP, Satire sei zwar durch die Meinungsfreiheit geschützt, es dürfe aber "die feine Grenze zur Diskriminierung nicht überschritten werden". Die Gesellschaft müsse sich "auf allen Ebenen vor Diskriminierung hüten", sagte Brysch. "Generationengerechtigkeit kann nur gelingen, wenn Bilder und Sprache nicht als Waffe genutzt werden."
Nun äußerte sich auch die noch neue SPD-Chefin Saskia Esken über das Satire-Stück. Auf Twitter stellt die Bundesvorsitzende die Frage, was Satire darf. „Mich beunruhigt das, wenn Journalisten, Medienschaffende, Künstler in diesem Land keine Rückendeckung haben, weil Verantwortliche einem Shitstorm nicht standhalten. Mich beunruhigt das sehr.“
Nun wünscht der 60 Plus Vorstand Euch ein liebevolles und erlebnisreiches Wunschjahr 2020!
Euer
Henry Joelifier 1. Vorsitzender und Vorstand 60 Plus OS Land
Lieber Henry, liebe Genossinnen und Genossen, vielen Dank für Euren schönen Weihnachtsgruß.
Nun liegt bald 2019 hinter uns und es wird langsam Zeit, Euch einen schönen zweiten Weihnachtsfeiertag zu wünschen. Ich wünsche Euch einige besinnliche Tage und schöne Erinnerungen an 2019.
Eigentlich hatten wir ja gehofft, mit der Vereinigung und dem Ende des kalten Krieges, würden Frieden und Demokratie gestärkt. Wir lernen, dass es gilt, unsere Ziele zu jeder Zeit zu verteidigen, eine Sisyphusarbeit… aber mit Albert Camus wissen wir: Sisyphus war ein glücklicher Mensch. Ich wünsche Euch alles Gute im Jahr 2020!
Lothar Binding Bundesvorsitzender der AG SPD 60 plus Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Liebe Freunde unserer Generation, liebe 60 Plusler*innen!
Warum mögen wir diesen besonderen Anlass so sehr?
Wir 60 Plus freuen uns schon auf den Jahreswechsel zum Jahr 2020, welches das Jahr unserer Generation werden könnte.
Wenn wir bereit sind, wird 2020 das Jahr neuer Perspektiven. Ein brennender Schmerz trifft unsere Generation ins Herz! Ihr Friday for Future habt euch zu folgendem geschmacklosen Zitat hinreißen lassen:
„Warum reden uns die Großeltern eigentlich immer noch jedes Jahr rein? Die sind doch eh bald nicht mehr dabei.“
Ist es verwerflich, wenn wir folgende Fragen an die Menschen eures Vorstandes oder eure Berater richten:
➢ Hat unsere Generation keine gestalterische Zukunft mehr?
➢ Was ist Dramatisches passiert, dass diese verdammende Aussage getroffen wurde?
➢ Dürfen wir nicht mehr die bessere Zukunft gestalten?
➢ Ist euch die Auswirkung dieser Aussage bewusst?
Wir 60 Plus hatten und haben ein ehrfürchtiges Ziel, gemeinsam für und mit allen Generationen, Parteien und Verbänden ein verbindendes Gemeingut zu stärken.
Wir 60 Plus werden im Januar 2020 in Klausur gehen, um Verbesserungen zu entwickeln und einzuleiten. Auf unserer noch abzuarbeitenden Agenda steht:
➢ Die würdevolle Pflege
➢ Die würdevolle Lebenszeit im Alter
➢ Die würdevolle Menschlichkeit Aller
Unsere eindringliche Bitte an unsere Generation! Wir brauchen euch, um für unsere starke Generation die notwendige Stimme zu erreichen.
Nun wünscht der 60 Plus Vorstand euch ein liebevolles und erlebnisreiches Wunschjahr 2020!
Euer Henry Joelifier
1. Vorsitzender und Vorstand 60 Plus OS Land
Ruf mich an: 0178-8180692 - Internet: https://60plus-osnabruecker-land.de
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht im Interview über die Machtstrukturen in der SPD,
die außenpolitischen Vorstellungen von Annegret Kramp-Karrenbauer - und die Kanzlerfrage.
Saarbrücker Zeitung: Jene SPD-Mitglieder, die Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt haben, wollten raus aus der Großen Koalition. Das geschieht nun nicht. Muss das nicht zu neuer Unzufriedenheit an der Parteibasis führen?
Rolf Mützenich: Ich spüre eine solche Unzufriedenheit nicht. Und ich glaube auch nicht, dass jeder, der für die beiden gestimmt hat, tatsächlich von einem schnellen Ende der Koalition ausgegangen ist. Auf den Regionalkonferenzen war das jedenfalls nicht das große Thema. Der Parteitag hat mit großer Mehrheit gegen einen Ausstieg aus der Koalition gestimmt.
Es dürfe keine Festlegung der Parteimeinung aus der Koalitionsdisziplin heraus geben, hat Norbert Walter-Borjans gesagt. Wer ist in der SPD Koch, wer ist Kellner?
Es gibt bei uns keine Richtlinienkompetenz wie in einem Kabinett, sondern wir sind drei Ebenen, Partei, Fraktion, Regierungsmitglieder, die sich gut abstimmen. Da geht es nicht um Koch und Kellner, da geht es um die richtigen Lösungen.
Wie und wo kann sich die SPD bis zur regulären Bundestagswahl 2021 besser profilieren?
Über den Koalitionsvertrag hinaus versuchen wir immer wieder, zusätzliche Elemente einzubringen und mit unserem Koalitionspartner zu verhandeln. Dabei waren wir durchaus erfolgreich, etwa bei der Grundrente oder für bezahlbare Mieten. Außerdem verschafft uns das noch von Andrea Nahles auf den Weg gebrachte Sozialstaatskonzept neues Profil. Damit setzen wir uns wirklich von den anderen Parteien ab, etwa mit der Kindergrundsicherung. Neben der Arbeit in der Koalition macht die SPD immer wieder deutlich, dass wir weitergehendere Vorstellungen haben als im Koalitionsvertrag stehen.
Sie wollten die SPD außenpolitisch schärfer positionieren, aber schon Ihr erster Vorstoß gegen die Verlängerung des Anti-IS-Einsatz ist gescheitert. Was haben Sie falsch gemacht?
Ich hatte mich auf die Zusage von Ursula von der Leyen gegenüber dem Bundestag verlassen, einen Ersatz für den deutschen Tornado-Einsatz zu finden. Das hat sie versäumt. Annegret Kramp-Karrenbauer hat mich dann gebeten, ihr noch bis März Zeit zu geben, um eine Ablösung zu organisieren. Ich will nicht mit dem Kopf durch die Wand. Aber Versprechen müssen am Ende auch eingehalten werden. Es muss auch möglich sein, einen Auslandseinsatz mal zu beenden.
In der Ukraine gibt es jetzt kleine Fortschritte. Ist für Sie denkbar, dass die Bundeswehr sich im Rahmen einer internationalen Mission an der Sicherung der Grenze zu Russland beteiligt, wenn es so weit kommen sollte?
Wir sind bereits im Rahmen der OSZE-Überwachungsmission dort engagiert. Wir spielen bei der diplomatischen Vermittlung und bei der Überwachung von Vereinbarungen eine wichtige Rolle. Wir werden sehen, wie sich der Friedensprozess weiter entwickelt. Ich hoffe sehr auf eine Lösung am Verhandlungstisch.
Noch einmal: Mit deutschen Soldaten zur Absicherung, falls beide Seiten dies wünschen?
Derzeit stellt sich diese Frage nicht.
AKK hat laut über eine Ausweitung des Einsatzes in Mali nachgedacht und sogar einen Marineeinsatz im pazifischen Ozean ins Gespräch gebracht. Gehen Sie da mit?
Es handelt sich bisher um die persönliche Meinung der Verteidigungsministerin. Ich halte eine solche Herangehensweise für einen Bruch mit unseren außen- und sicherheitspolitischen Grundsätzen und den Verabredungen in der Koalition. Denn wir wollen vor allem diplomatische Mittel zur Friedenssicherung nutzen. Der Versuch, die Volksrepublik China mit deutscher Beteiligung militärisch einzuhegen, widerspräche darüber hinaus auch dem Grundgesetz.
Im Weißbuch der Bundeswehr ist von mehr internationaler Verantwortung die Rede.
Verantwortung nehmen wir hauptsächlich mit zivilen und diplomatischen Mitteln wahr. Mich stört, dass Frau Kramp-Karrenbauer sie nur militärisch definiert. Das ist der falsche Weg.
Braucht die SPD noch einen Kanzlerkandidaten?
Ja. Eine große Volkspartei mit über 400.000 Mitgliedern sollte ihr Selbstbewusstsein auch an dieser Stelle sichtbar machen. Das ist auch eine Frage der Selbstachtung.
Gilt nach der Urwahl noch der alte Grundsatz, dass die Vorsitzenden allein über die Kanzlerkandidatur entscheiden?
Die Vorsitzenden haben das erste Recht, bei diesem Thema gehört zu werden. Aber auch in der Vergangenheit war das nie die einsame Entscheidung einer einzelnen Person.
Hat auch die Fraktion ein Wörtchen mitzureden?
Die neuen Parteivorsitzenden schätzen den Rat der Fraktion, und ich habe ihnen bei ihrem ersten Besuch in der Fraktion diese Funktion als Ratgeber auch sehr ans Herz gelegt.
Arztausweis landet an der Käsetheke
Wenn der Arztausweis an der Käsetheke abgeliefert wird, dann gibt es offenkundig eine Lücke im System.
Recherchen von NDR und "Spiegel" sowie Chaos Computer Club zeigen
Sicherheitsmängel im Gesundheitsdatennetzwerk. <<
Ein Krieg der Generationen bringt dem Klima gar nichts!
Es sollte Satire sein. Doch es wurde eine plumpe Attacke gegen ältere Menschen. Das WDR-Video, in dem der Sender seinen Kinderchor gegen die Oma als "alte Umweltsau" singen lässt, sorgt für Empörung.
Der WDR hat seinen Fehler schnell erkannt, das Video gelöscht und sich in einer Sondersendung der Kritik gestellt. Doch der Imageschaden wird bleiben. Weil er auf ein Grundgefühl trifft: Ältere Menschen und ihre Lebensleistung werden in dieser Gesellschaft nicht mehr respektiert.
Das zeigt auch der am Tag vor Weihnachten (!) gepostete Tweet der Klimabewegung "Fridays for Future": „Warum reden uns die Großeltern eigentlich immer noch jedes Jahr rein? Die sind doch eh bald nicht mehr dabei.“ Angeblich ebenfalls Satire.
Zwei Hinweise an alle Jüngeren, die so etwas "lustig" finden: Eure Großeltern haben nach dem Krieg jenen Wohlstand aufgebaut, von dem ihr jetzt profitiert. Eure Eltern haben sich um Ozonloch, Waldsterben und einen drohenden Atomkrieg Gedanken gemacht und bisher verhindert!
Und vielleicht das Wichtigste: Der Klimawandel lässt sich nur gemeinsam bekämpfen. Ein Krieg der Generationen bringt dem Klima gar nichts.
Henry
Ein brennender Schmerz trifft - unsere Generation ins Herz! < PDF < WDR-Kinderchor singt „Oma ist‘ne alte Umweltsau"! <
https://www.bild.de/regional/koeln/koeln-aktuell/umstrittener-oma-song-leiter-des-wdr-kinderchors-verteidigt-sich-66973568.bild.html <<
Liebe Freunde des Vorstandes 60 Plus,
auf oben aufgezeigten geschmacklosen Kindersong im WDR, habe ich im Sinne von uns, Einspruch bei der NOZ, Help Age und dem WDR GF. Tom Buhruw
eingelegt und Folgen angekündigt. Da sonst bei Multiplikation: „ Jung gegen Alt " sich entwickeln könnte. Herzlichst Henry
Das Projekt 60Plus : 2019
Information - Bekanntmachung und was uns am Herzen liegt!
Die Teilnehmer des 60 Plus Vorstandes:
Peter Gromm
Kurt Kallert
Dieter Dreesen
Udo Sprehe
Erwin Gardlo
Gregor von der Heide
Herbert Ludzay
Henry Joelifier
Warum geht 60 Plus OS Land auf die Straße:
Schärfen des sozialen Miteinanders Wohnungsnot + untragbare Mieten schwächt das Gemeingut
Ohne würdevolle/qualitative Pflege zerbricht das Vertrauen an unsere Gesellschaft!
Wenn im Alter kein Geld für die Beteiligung am Gemeingut zur Verfügung steht, ist die Einsamkeit sehr nah!
Wie sensibilisieren wir 60 Plus unsere Auftritte mit LKW Plane siehe o. Kopf 60 Plus Flyer + Hinweis Ansprechpartner.
Start am 15.11.18 vor dem Landtag mit unserer Ministerin Carola Reimann. Damit wird die Gewichtigkeit für die Folgeauftritte erzeugt.
Nach oder vor dem Phototermin Hinweise + Diskussion mit unserer Ministerin.evtl mit Hanne Modda + unser Traum mit Stephan Weil! Besuch wie von Guido angekündigt eine Parlamentsdebatte.
Wir werden Photos mit Unterstützung schießen und der NOZ und Regio Blätter im OS-Raum weiterleiten.
Sollte ein Pfotograph des Landtages zur Verfügung stehen wären wir begeistert.
Ab Januar 2019 werden wir im Monatsrhythmus vor folgenden Objekten Bekanntmachungen planen. Wir werden im Vorfeld die Presse und die jeweiligen Verantwortlichen der Institutionen in Kenntnis setzen. Um über das 60 Plus Anliegen offen im Anschluss zu diskutieren.
Das Ziel ist:
• Das Kreishaus OS
• Die Fraktionen im OS Land
• Die Träger der Pflegeinstitutionen:
• Caritas/Diakonie/Pflege in Investorenhand
• Vonovia (größtes Wohnungsbau Unternehmen)
• Rentenversicherung (Rentenversicherung, Unterstützung für Rentner mit Anspruch auf Grundsicherung, die aber aus Scham keinen Antrag stellen!)
Fortsetzung wird nach ersten Erfahrungen verbessert und erweitert.
Herzlichst Henry
12.2019
Liebe Leser, Liebe Freunde, Liebe Generation 60 Plus, darf ich Euch von unserer Weihnachtsfeier grüßen.
Uns 60 Plus OS Land, ist das Jahr 2019 wie im Fluge vorgekommen. Vor uns steht Weihnachten und der anschließende Jahresabschluss. Wir haben in emotionaler Runde gemeinsam über uns und unser Vorgehen diskutiert.... Weihnachten die Zeit zu schweigen, zu lauschen, in sich zu gehen... Nur wer die Ruhe beherrscht.. kann die Wunder noch sehen, die der Geist der Weihnacht den Menschen schenkt. Auch wenn so mancher anders denkt.
Danke möchten wir 60 Plus sagen! Wir der Vorstand haben uns fast 12 Monate für unsere Zielgruppe innerhalb und außerhalb unserer Strukturen aktiv Gehör verschafft und stetig eingebracht. Hoch und Tiefs in der SPD haben uns 60 Plus OS Land stärker zusammenrücken lassen. Die Landratswahl mit Horst und die Euro Wahl war bemerkenswert. Trotz fabelhafter Überzeugungsarbeit unserer Gruppe, ist der Wähler dem mitreißendem Friday Thema sowie dem Zeitgeist + Grün gefolgt.
Die Sternstunde entwickelte sich für den 60 Plus Vorsitzenden mit unserem Leitthema „Würdevolle Pflege„. Dies wurde von der Arbeitsgruppe geschaffen!! Danke, Danke an Euch!! Erwin, Gregor, Gerd, Roland, Hartmut...
Die Partei Gremien werden in Berlin im Ministerium bei der Ministerin Franziska Giffey die tiefe Power-Point Ausarbeitung vorgestellt bekommen. Anschließend wird der Bezirk und der Kreis OS Land + Stadt in Kenntnis zur Förderung in Kenntnis gesetzt. Der erste Schritt war Lothar Binding, mit seiner offenen Beteiligung zur Sitzung in Bersenbrück. Allein die fehlende Zustimmung in der Bevölkerung des Ehrenamtes macht uns gewaltige Sorgen. Schon heute werden in einigen Kommunen gewichtige Arbeiten nicht besetzbar, die Folge Zwangsverpflichtungen. Zur Förderung wurden notwendige Vorschläge von uns 60 Plus gemacht. Nun benötigen wir Unterstützung und Unterstützer!
Der 60 Plus Internetauftritt, hat sich spitzenmäßig gemausert. Mit 5.000 Likes / Mo. eine Beliebtheit welche Bildzeitungshaft ist. Für das kreative Arrangement Danke an Jörg.
Mit der Klausursitzung am 15.01.20 werdet Ihr aktuelle und aktive Wege unserer weiteren Arbeit aufzeigen. Wir 60 Plus werden nicht müde, im Gegenteil, wir zeigen unserer Generation, wir haben Euch verstanden und werden die Anrechte für ein würdevolles Miteinander erfolgreich beleben!
Sitzung zum Jahresende - 2019
» PDF / 58 Fotos « Danke Gregor!
Sind wir für Dich von Interesse?
Melde Dich bei Henry Joelifier.
Tel. 0178-8160692