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                   PC | ANSICHT:  ▶ APP SMARTPHONE  -  ▶ APP HORIZONTAL      S E I T E  1     INHALT - HEADLINES IIIII MEINUNGEN - KONTAKT - INFOLINKS -  L U P E /   -   TITEL  =  OFF     - TERMINE - REGIONAL


Informationsplattform 60plus Osnabrücker Land - Liebe Freunde und Freundinnen von 60plus, nun ist hier die Seite „Meinungen - Statement“ online. Texte, Beiträge bitte an - 60plus@os-landkreis.de - senden. Die Themenwahl ist freigestellt. Der Verfasser wird genannt. Der Text wird nicht gekürzt und nicht zensiert.

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Kohleausstieg ist historische Zäsur

Die Kohle hat den Regionen und den Menschen, die dort leben und arbeiten, über Jahrzehnte ein gutes Einkommen und eine starke Identität gegeben. Zum Kohleausstieg gehört daher vor allem auch der Respekt vor den Beschäftigten in den Revieren, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol.  weiter...

 3.Juli 2020

 

 

 

 

 

 2.Juli 2020                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        »

Heute ist so ein Tag, an dem wir alle sehen können: Es lohnt sich, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihre Überzeugungen einstehen. Vor zehn Jahren haben wir den Kampf aufgenommen für die Grundrente. Sie ist das spürbare Zeichen unseres Respekts für die Lebensleistung von Menschen, die ein Leben lang für wenig Lohn gearbeitet haben. Stück für Stück haben wir harte Widerstände überwunden. Widerstände von jenen, denen es egal ist, ob die Friseurin oder der Lagerarbeiter nach Jahrzehnten harter Arbeit zum Amt geschickt werden. Und dann im Alter um Sozialhilfe bitten müssen...

Zehn Jahre haben wir gekämpft – und jetzt kommt sie: Ab Januar 2021 gibt es die Grundrente! Ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit. Und auch ein Ausdruck von Dankbarkeit der ganzen Gesellschaft an die echten Leistungsträgerinnen und Leistungsträger in unserem Land.

 

 

 

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020

Am 1. Juli 2020 beginnt die deutsche Ratspräsidentschaft. Für sechs Monate übernimmt die Bundesregierung den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU). Ihr fällt damit die Rolle der ehrlichen, Kompromisse schmiedenden Maklerin zu, die zwischen den Interessen der Mitgliedstaaten vermittelt und die Position des Rats gegenüber dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission vertritt.
Der deutsche Vorsitz fällt in eine für Europa schwierige Zeit. Die Ausbreitung des Corona-Virus hat unsere Volkswirtschaften in eine tiefe Krise gestürzt und soziale Ungleichgewichte verschärft. Hauptziel der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist, eine umfassende europäische Antwort auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie zu finden. In den jetzt anstehenden Verhandlungen über den nächsten EU-Haushalt 2021-2027 und ein europäisches Wiederaufbauprogramm haben wir die Chance, diese Antwort zu formulieren. Zusätzlich gilt es ein neues Verhältnis mit Großbritannien zu finden und in einem Abkommen zu vereinbaren. Allen diesen Herausforderungen stellen wir uns in der EU gemeinsam: für ein starkes, soziales und souveränes Europa!

Zwar ist die Ratspräsidentschaft in erster Linie eine Aufgabe für die Bundesregierung. Der Bundestag begleitet die Ratspräsidentschaft aber mit einer eigenen, parlamentarischen Dimension. Wir treffen uns mit unseren Kolleginnen und Kollegen aus den anderen nationalen Parlamenten und bringen uns aktiv in die europäische Politik ein. Mehr Informationen dazu finden sich auf www.parleu2020.de. «

Unsere Erwartungen an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft haben wir in dem Positionspapier „Deutsche Ratspräsidentschaft 2020 – Gemeinsam für ein starkes, soziales und souveränes Europa“ formuliert. JH

 

        Vorwärts: «     Grundrente: «

Nutztierhaltung  «

und weiter mit Rainer Spiering

 

 

 

 

 

 

Lieber 60 Plus Vorstand, 

ist ist zwar kein Ersatz, für unser sehnlichst gewünschtes Zusammentreffen. Aber Wenigstens ein Lebenszeichen und dies aus Berlin. 

 

Herzlichst 

Henry Joelifier

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Ein Bericht von Erwin:  Begleitung einer älteren Frau

 

Eine Frau 83-jährig mit Rückenleiden, aber geistig sehr rege. Sie ist alleinstehend und hat keine Verwandtschaft in Deutschland. In Pflegegrad 1 eingestuft.

 

  1. Im Februar 2020 zur Reha, da Ihr das eine Bein versagt. Danach kann sie wieder selbständig in der Wohnung gehen und außer Haus am Rollator laufen. Sie freut sich riesig!
  2. Im März kommt sie mit einem Lungenödem ins Krankenhaus.
  3. Wegen Corona Beschränkung 14 Tage auf einem drei Bettzimmer mit zwei weiteren Mitbewohnern isoliert.
  4. So soll Sie am Samstag, nach Heilung des Lungenödems, wieder nach Hause entlassen werden.
  5. Inzwischen kann sie nicht mehr Laufen, auch nicht mehr am Rollator. Ihr knicken die Beine weg.

weiter...

 

 

 

    

                                                                             Übrigens: unser Smartphone App wurde bis zum 30.Juli                                                                                          20, also in 30 Tagen, 2477 mal runtergeladen!   

                                                                                

Hier ist unsere App im Vorschaufenster!  

(Darstellung:

hier im horizontalem Modus) 

» Lupe 

Dieser »Link ist auch für dein Smartphone zu verwenden -

 

 

 

Geld wie Heu ! – Nur es ist falsch verteilt !

"Konzerne drücken sich in vielen Ländern darum, ihren gerechten Anteil zur Finanzierung des Gemeinwesens zu leisten. Dieses Geld fehlt, um in öffentliche Bildung, Gesundheitsversorgung und soziale Sicherung zu investieren, die nachweislich dazu beitragen, soziale Ungleichheit in der Gesellschaft zu verringern. Die Konzerne machen somit Profite auf Kosten des Allgemeinwohls!" weiter...

 

 

Montag 29. Juni 2020

Fast alle Lebensbereiche sind durch die Corona-Lage berührt. Und deren Folgen werden auch die Politik noch lange und intensiv beschäftigen. Zudem sind zahlreiche Defizite in unserem Land durch Corona wie unter einem Brennglas hervorgetreten und damit in den politischen Fokus gerückt. Jetzt geht es um wichtige, um grundlegende Weichenstellungen.

Und uns ist klar: Gut aus der Krise kommen wir nur gemeinsam! Die großen Aufgaben lösen und gleichzeitig die neuen Chancen nutzen, die sich jetzt bieten – als Land sozial gerechter und ökologisch nachhaltiger werden. Eine moderne Wirtschaft mit guten Arbeitsplätzen.

In Zukunftsdialogen tauschen wir uns mit Bürgerinnen und Bürgern aus, wie wir das schaffen können.

Heute geht es los!  weiter...

Heute startet die SPD einen „Zukunftsdialog“. Expert*innen und Bürger*innen diskutieren online, was sich nach der Corona-Krise ändern muss. Die Vorschläge sollen ins Programm für die Bundestagswahl einfließen.

 

 

Europa solidarisch voranbringen

in wenigen Tagen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft – in einer Zeit, die für Europa richtungsweisend sein dürfte, und zwar vor allem in den Fragen: Wie bewältigen wir diese aktuelle Krise?

Wie gehen wir aus ihr hervor? Und was bedeutet das für den Zusammenhalt in Europa? Für uns heißt das: Große Aufgaben, aber mindestens auch ebenso große Chancen.

weiter...

 

 

Liebe Freundin, lieber Freund von 60plus!

Nun haben wir endlich ein eigenständiges Smartphone-App! Es wurden weder Kosten noch Mühe gescheut, um diese App zu erschaffen und zu installieren! Da unsere Hauptseite über ein aufwendiges Bild in Bild System verfügt wurde für Smartphone und kleine Handys die Darstellung sehr erschwert.

Nun können wir auch unterwegs auf alle Informationen zugreifen!  * 

Ruft einfach diesen LINK <  (https://landkreis-os.de/app-smartphone/60plus-aktuell/)  auf eurem Smartphone auf und speichert das Ergebnis auf dem Gerät!

Nun steht euch das App immer zur Verfügung! Viel Spaß damit!

Bitte weitersagen und weitergeben....

Euer Jörg

NS: (Achtung, bei manchem Smartphone muss einmal auf mobile Darstellung gewechselt werden!)

60 plus, eine AG der SPD im Osnabrücker Land und Stadt, Regional z. B. Hagen, Melle usw.!   https://60plus-osnabruecker-land.de! Das soziale Herz im Osnabrücker - Land! Vorsitzender: Henry Joelifier

(Gemeinschaft, würdevolle Pflege, bezahlbare Wohnungen, Altersarmut und Vereinsamung, AG, SPD, 60plus, Rente, Gerechtigkeit, Frieden, Wohlstand, das soziale Herz im Osnabrücker - Land, eine JoHe Homepage)

-###  * Natürlich auch mit einem "iPhone"!

 

 

Studie

Zahlen Konzerne wirklich zu wenig Steuern?


Multinationale Unternehmen drücken sich in den meisten EU-Ländern um Steuerzahlungen. Die Abgabenlast liegt teils deutlich unter dem offiziellen Steuersatz. Wie kann es dazu kommen?  «  S

Gregor 28.Juni 2020

 

 

 

Ticker

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Infizierte! Die Zahl der Neuinfizierten liegt bei ...! «


klick laufschrift

   Übrigens!

 

Liebe Freunde, liebe Freundin,

da unsere Seite jetzt oft über 10.000 Besucher in einem Monat hat, habe ich mich entschlossen, ein Smartphone App zu entwickeln! Dieses findet ihr oben im roten Feld :  hier ist der Link  «                                                                                                                Jörg

 

Die Union blockiert eine Verlängerung des Mietmoratoriums.

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kritisiert das Verhalten des Koalitionspartners scharf.

"Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat die dringend notwendige Verlängerung der Verordnung auf den Weg gebracht. Dass die Union diese wichtige Verlängerung gestoppt hat, ist ein Schlag ins Gesicht von vielen Restaurants, Kneipen und Einzelhändlern, die ihre Rücklagen aufgebraucht haben, immer noch rückläufige Umsätze haben und nun wieder die volle Miete zahlen müssen.

Das wird die Zahl der Insolvenzen in die Höhe schnellen lassen. Hierfür ist die Union mitverantwortlich. Man kann nicht die Überbrückungshilfen verlängern und an dieser Stelle auf stur schalten.

Das gefährdet den Aufschwung und zeigt wie wenig ökonomischer Sachverstand bei Teilen der Union vorhanden ist. Einige in der CDU/CSU-Fraktion verstehen ihre Arbeit scheinbar so, dass sie sich neben ihrem Bundestagsmandat bald als Lobbyisten für die Vermieterverbände und Wohnungswirtschaft ins neu zu schaffende Register eintragen müssen."              27. Juni 20      JH

 

 

 

                                                                               Rubrik:  Freunde unsere Arbeitsgemeinschaft,

                                                                                       ein Beitrag von Gerd (SoVD - Osnabrück)

 

 

Sorge vor Fremdbestimmung in der Pflege   -    

SoVD: Auch Intensivpflege muss zu Hause möglich sein.

 

Behindertenfachverbände sehen die geplante Neuregelung der Intensivpflege grundsätzlich positiv, sorgen sich aber um das Selbstbestimmungsrecht der Patienten. Die Verbände machten in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages über den Gesetzentwurf der Bundesregierung deutlich, dass die Patienten selbst darüber befinden müssten, wo sie versorgt werden. Begrüßt wird die Entlastung durch die Reduzierung des Selbstkostenanteils.

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Liebe Freunde des GF. Vorstand + des Arbeitskreises, 

 

anbei die Einladung zu unserer Sitzung.

Gewichtige Punkte gilt es zu besprechen. «

 

Herzlichst Euer Henry

 

 

Armin Laschet kündigt Corona-Lockdown für gesamten Kreis Gütersloh an!

Aktualisiert am 23. Juni 2020, 12:33 Uhr

Der Corona-Ausbruch beim Fleischverarbeiter Tönnies hat nun doch weitreichende Folgen für den Landkreis Gütersloh. Wie NRW-Ministerpräsident Armin Laschet nun bekanntgab, werden die Corona-Beschränkungen wieder hochgefahren.

Mehr aktuelle Informationen zum Coronavirus finden Sie hier! «

Nach dem Corona-Ausbruch beim Fleischverarbeiter Tönnies « schränken die Behörden das öffentliche Leben im Kreis Gütersloh nun doch massiv ein.

 

 

 

Aktualisiert am 20.  22. Juni 2020, 7:30  20:12 Uhr

Mehr als 1.000 1.300 1.500 Mitarbeiter des Fleischproduzenten Tönnies sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilt der Landrat des Kreises Gütersloh mit.

Mehr aktuelle News hier: «

Nach dem Corona-Ausbruch beim Fleischproduzenten Tönnies in Nordrhein-Westfalen sind mittlerweile 1.558 Mitarbeiter positiv auf das Virus getestet worden. 

Galeria Kaufhof in Osnabrück wird geschlossen.

Diese Filialen schließen in Niedersachsen. Braunschweig, Goslar (KWH), Hannover Georgenstraße (KWH), Osnabrück (GK)

Jetzt ist es offiziell: Die Schließung von mehr als einem Drittel der Galeria-Karstadt-Kaufhof-Filialen ist nach Einschätzung der Unternehmensführung der einzige Weg, um das Unternehmen zu retten. „Wir wissen, was dies für die betroffenen Mitarbeiter bedeutet. Die Planung des Konzerns sieht vor, „zunächst 62 von 172 Filialen und zwei sogenannte Schnäppchencenter“ zu schließen. Für sie bestehe angesichts der Auswirkungen der Corona-Krise keine wirtschaftliche Fortführungsperspektive mehr. Die Zahl der Filialschließungen fällt allerdings etwas geringer aus als zunächst befürchtet. Ursprünglich hatte die Geschäftsführung sogar signalisiert, dass im Zuge der Sanierung des ums Überleben kämpfenden Unternehmens bis zu 80 Filialen geschlossen werden könnten.

Handelsriese wurde von der Pandemie schwer getroffen.                                                                  19 Juni 2020 - JH 

 

 

 

Gestern ist die

Corona-Warn-App

an den Start gegangen und ihr habt jede Menge Fragen!


Wie funktioniert die App genau? Welche Informationen werden an wen weitergegeben? Und wie sieht’s damit in Urlaubsländern aus? Für den Weg aus der Corona-Krise in die Normalität hoffen viele Menschen auch auf die Corona-Warn-App. Sie soll dabei helfen, die Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und zu durchbrechen. Jetzt steht sie im Play Store von Google und Apples App Store zum Herunterladen bereit. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.  Spoiler...                          JH 17. Juni  2020

 

 

 

 

 

 

Faire Arbeitsbedingungen,

faire Löhne und angemessene Wohnverhältnisse


Der Ausbruch von Corona-Infektionen unter den Werkvertragsbeschäftigten beispielsweise von Westcrown in Dissen und aktuell bei Tönnies im Kreis Gütersloh legt die miserablen Arbeitsbedingungen und menschenunwürdigen Wohnverhältnisse offen. Von geringen Löhnen, arbeiten bis zum Umfallen, Abhängigkeiten und sogar von Misshandlungen der Beschäftigten berichtet der Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung, Genuss und Gaststätten (NGG) für die Region Osnabrück, Uwe Hildebrand, aktuell auf einer Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion. „Die an moderne Sklaverei grenzenden Verhältnisse sind leider keine Seltenheit“, so Hildebrand. Es sei zu befürchten, dass das Ausmaß der Missstände im Landkreis Osnabrück noch zunehmen, denn eine Unternehmensgruppe der Firma Tönnies plant derzeit einen großen Rinder-Schlachthof im Nordkreis.  weiter...                                                                                                                                                                                          18. Juni 2020 SPD

 

 

 

 

14. Juni 2020, 9:43 Uhr  -   Energie - Schwerin                                                                    Mal über den Tellerrand sehen! 

Reallabor:   Wemag  will  grünen  Wasserstoff  produzieren!

Schwerin (dpa) - Unter dem Dach der Projektgemeinschaft Norddeutsches Reallabor plant das in Schwerin ansässige Energieunternehmen Wemag die Produktion von grünem Wasserstoff in größerem Stil. Dazu soll am Rande der Landeshauptstadt eine Elektrolyse-Anlage errichtet werden, in der mit Hilfe von Ökostrom aus Wasser Wasserstoff gewonnen wird. "Ich glaube fest daran, dass die Wasserstoffnutzung eine Zukunftstechnologie ist für Strom, Wärme und Mobilität", sagte Wemag-Technikvorstand Thomas Murche der Deutschen Presse-Agentur.  weiter...  und...                                                                                                HJ & JH

«

 

 

 

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:

Gönül Örs ist heute von einem türkischen Gericht aus dem Hausarrest entlassen worden. Die Deutsch-Kurdin wird seit über einem Jahr an der Ausreise aus der Türkei gehindert und ist seit Dezember 2019 im Hausarrest in der Nähe von Izmir. Gesundheitlich hat ihr diese Zeit sehr zugesetzt.

Die SPD-Bundestagsfraktion verlangt, dass die Ausreisesperre aufgehoben wird und sie nach Deutschland ausreisen kann.

„Die SPD-Bundestagsfraktion bewertet das getroffene Urteil durchwachsen: Es bedeutet zwar, dass Gönül Örs aus dem Hausarrest entlassen wird, allerdings darf sie immer noch nicht nach Deutschland ausreisen darf. Wir erwarten nun, dass die Ausreisesperre aufgehoben und auch ihre Mutter Hozan Canê aus der Haft entlassen wird. Sie ist in dem türkischen Gefängnis einem unnötigen Risiko einer Covid-19-Infektion ausgesetzt. Des Weiteren muss es schnell eine Lösung für alle deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger geben, die in der Türkei inhaftiert beziehungsweise mit einer Ausreisesperre belegt sind.“                                                                                                                                  JH -16. Juni 2020

 

 

Zum internationalen Tag gegen Kinderarbeit:                                         Kinderarbeit muss ein Ende habenJedes zehnte Kind auf der Welt schuftet in Kinderarbeit. Die Hälfte der Kinder, rund 73 Millionen, arbeiten sogar unter gefährlichen, oft lebensbedrohlichen Bedingungen. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion muss das ein Ende haben. Die Vereinten Nationen haben das Nachhaltigkeitsziel 8.7 beschlossen, um Kinderarbeit zu beenden und Kindern ihre Kindheit zu sichern.

„Die internationale Staatengemeinschaft und darunter auch Deutschland darf gerade in der Zeit der Corona-Pandemie nicht wegsehen, wenn es um die schwächsten Gruppen in unserer Gesellschaft geht. Kinderarbeit muss ein Ende habenGerade Deutschland kann hier einen großen Beitrag leisten, indem es ein Lieferkettengesetz einführt. Damit kommen wir unserer Verantwortung gegenüber anderen Staaten nach und können Lieferketten von Beginn an kontrollieren und für faire, sichere und gute Arbeitsbedingungen und Bezahlung sorgen. Mit einem Lieferkettengesetz können wir erreichen, dass alle Kinder die Chance haben, in die Schule zu gehen. Kollabierte Gesundheits- und Sozialsysteme gefährden die Kindheit der Jüngsten. Strukturelle und finanzielle Hilfen müssen daher auch auf die Kinder bereitgestellt werden. Nur so kann es gelingen, dass sie eine glückliche Kindheit, Kinderrechte und Schulbildung erleben können. Mit Blick auf Deutschland heißt das aber auch, dass Kinderrechte ins Grundgesetz gehören.“                             JH Juni 2020   >

 

 

 

 

 Sei kein Rassist, Mensch!

SPD-Fraktionsvizin Katja Mast sieht im Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle den Auftrag, Gleichbehandlung auch wirklich durchzusetzen. Sie sagt: Wenn die Gesetze nicht ausreichen, werden wir sie verschärfen.Wer sich für Kunst interessiert klickt in das Bild ^Wer sich für Kunst interessiert klickt in das Bild ^
"Der Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle zeigt, dass Diskriminierung für viele Menschen in Deutschland immer noch an der Tagesordnung ist – sei es aufgrund ihrer Hautfarbe, ihres Geschlechts, einer Behinderung oder ihrer sexuellen Orientierung. 

Wir dürfen vor Diskriminierung nicht die Augen verschließen, sondern müssen sie ernst nehmen, anzeigen und verfolgen. Wenn die Gesetze nicht ausreichen, werden wir sie verschärfen. Das sage ich in Richtung aller, die lieber keine Frau einstellen wollen oder Bewerber mit vermeintlich ausländisch klingenden Nachnamen erst gar nicht zum Vorstellungsgespräch  einladen. Das Allgemeine Gleichbehandldungsgesetz verbietet seit 2006 jede Form der Diskriminierung. Das muss für alle die Richtschnur sein."  Hierzu: Hasnain Kazim  «                       JH 11. Juni 2020, 13:13 Uhr

 

 

 

 

 

 

Beschlüsse von Union und SPD
Das steckt im Konjunkturpaket


 


Stand: Juni 2020 

Mehrwertsteuer vorübergehend gesenkt, Eltern mit 300-Euro-Bonus pro Kind entlastet, Sozialabgaben gedeckelt: Das GroKo-Paket umfasst 57 Punkte. Dazu zählt auch eine Auto-Kaufprämie, aber nicht für Verbrenner. Die Beschlüsse im Überblick. weiter... 

 

 

 

 

 

 

 

 

   

 

«  ... früher war alles                          besser? 

 

 

                                                               

                                                                 » Lupe

 

 

 

Liebe Genossinnen und Genossen,  

am Montag, den 8. Juni hat der Parteivorstand eine überarbeitete Richtlinie für die Arbeit der Arbeitsgemeinschaften beschlossen.

PDF: « 

In den vergangenen Monaten wurde viel über das Thema "Registrierungspflicht" diskutiert. Aus der Richtlinie und den Ausführungsbestimmungen geht nun klar hervor, dass SPD-Mitglieder automatisch nach Alter, Geschlecht oder Angaben aus der Beitrittsformulierung Arbeitsgemeinschaften zugeordnet werden sowie ihre Zugehörigkeit zu Arbeitsgemeinschaften erklären können. Ab 2021 soll es dazu auch online die Möglichkeit geben. 

Die Anzahl der Delegierten pro Landesverband/Bezirk berechnet sich wie bisher nach der Anzahl der SPD-Mitglieder im jeweiligen Bezirk. Davon ausgenommen sind ASF und 60 plus, wo die Frauen bzw. über 60jährigen Mitglieder pro Landesverband/Bezirk zu Grunde gelegt werden.  weiter...                                                                                                                                                                                HJ - JH  13. Juni 2020

 

 

 

 Buchungstipps für Junggebliebene

So spontan ein Reisewunsch entsteht,  so spontan  und einfach sollte auch die Buchung erfolgen können
„Wir haben doch jetzt Zeit, warum verreisen wir nicht mal wieder?“, fragt Gerda ihren Herbert. Beide sind seit zwei Jahren Rentner und hatten sich für den neuen Lebensabschnitt häufiges Verreisen vorgenommen.
Die Idee zur Reise an die Nordsee kam ganz spontan, Frühlingsspaziergänge am sonnigen Nordseestrand auf Sylt haben Gerda und Herbert aus Dortmund schon immer sehr gut gefallen. Seit langem wollen sie mal wieder dorthin. Nach einem kurzen Telefonat mit der schon bekannten Pensionsbesitzerin ist ein Doppelzimmer gebucht; fehlt nur noch die Organisation der Anreise, doch wie bucht man denn heutzutage am besten eine Bahnfahrt?  weiter...                                                   9. Juni 2020  JH

 

 

 
SPD-Fraktionsvizin Katja Mast sieht im 
Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle den Auftrag, Gleichbehandlung auch wirklich durchzusetzen. Sie sagt: Wenn die Gesetze nicht ausreichen, werden wir sie verschärfen.

"Der Jahresbericht der Antidiskriminierungsstelle zeigt, dass Diskriminierung für viele Menschen in Deutschland immer noch an der Tagesordnung ist – sei es aufgrund ihrer Hautfarbe, ihres Geschlechts, einer Behinderung oder ihrer sexuellen Orientierung.

Wir dürfen vor Diskriminierung nicht die Augen verschließen, sondern müssen sie ernst nehmen, anzeigen und verfolgen. Wenn die Gesetze nicht ausreichen, werden wir sie verschärfen. Das sage ich in Richtung aller, die lieber keine Frau einstellen wollen oder Bewerber mit vermeintlich ausländisch klingenden Nachnamen erst gar nicht zum Vorstellungsgespräch einladen.

Das Allgemeine Gleichbehandldungsgesetz verbietet seit 2006 jede Form der Diskriminierung. Das muss für alle die Richtschnur sein."                                                                                            9. Juni 2020  JH

 

 

 

 

Einfache Stoffmasken über Nase und Mund verhindern offenbar tatsächlich, dass das Coronavirus sich verbreitet. Eine neue Studie legt das nahe. Ausgangsbasis der Untersuchung: das vorbildliche Beispiel Jena.
Eine Studie zu einfachen Mund-Nasen-Masken legt nahe, dass sie tatsächlich eine Schutzwirkung gegen die Ausbreitung des Coronavirus haben. Forscher aus Mainz, Darmstadt, Kassel und dem 

dänischen Sønderborg (Sonderburg) haben für diese Untersuchung den Infektionsverlauf in Jena mit dem anderer deutscher Kommunen verglichen.
Ihr Ergebnis bestätigt, dass Alltagsmasken aus Stoff den Luftstrom beim Sprechen hemmen und dadurch die Übertragung infektiöser Partikel dämmen. Experten begründen damit die Empfehlung für die Maskenpflicht. JH

 

 

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» ALTENPFLEGE:

24 - STUNDEN - BETREUUNG -

EIN MODELL OHNE KONTROLLE?

    Stand: 05. Juni 2020, 15:29 Uhr - JH       

                  

Wir haben kaum noch Zeit...   «    

 

Postete die finnische Umweltministerin Krista Mikkonen auf dem Mikroblogging-Dienst Twitter, dass die COP 26 aufgrund der COVID-19-Pandemie in den Herbst des folgenden Jahres verschoben werden solle. Die geschäftsführende britische Regierung bestätigte wenig später die gemeinsame Entscheidung zwischen dem UN-Klimasekretariat und den beiden Veranstaltern Großbritannien und Italien. Die Verschiebung wurde als

Herber Rückschlag für den Klimaschutz

bewertet, da die Weltklimakonferenz 2020 in Schottland als wichtigste seit langem galt zur Nachbesserung der 2015 in Paris zur Begrenzung, Kontrolle und Management der globalen Erwärmung beschlossenen Punkte wie das 1,5-Grad-Ziel. Andererseits wurde die Hoffnung geäussert, dass eine Abwahl Donald Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen 2020 im November 2020 der verschobenen COP 26 zu einem großen Aufbruch verhelfen könne.                                                                      JH

 

 

5. Juni 2020 | SPD 

 

Der Koalitionsausschuss   hat   gestern Abend ein

Programm      zur      Bekämpfung     der    Corona-

Folgen, Sicherung des Wohlstandes und Stärkung

der Zukunftsfähigkeit beschlossen.

Das Programm  beinhaltet   auch einen   wichtigen

Baustein,  um  im  Bereich  von  Kunst,  Kultur und

Medien  die  Auswirkungen  der  Corona-Pandemie

abzumildern und so einen 

 

                            Neustart zu ermöglichen


„Wir begrüßen das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz initiierte Konjunkturprogramm, das auch eine Unterstützung von Kunst und Kultur in Höhe von einer Milliarde Euro beinhaltet. Mit der Kultur-Milliarde können wir wichtige Impulse setzen, damit unsere Kulturinfrastruktur gut durch die Corona-Krise kommt. Die Förderung von Nothilfen und Mehrbedarfen ist der erhoffte Ansatz, um Kultureinrichtungen, Künstlerinnen und Künstlern zu unterstützen. Mit neuen digitalen Angeboten werden für den Kultur- und Medienbereich zukunftsweisende Akzente gesetzt.
Darüber hinaus profitiert der Kultur- und Medienbereich von weiteren Maßnahmen des Konjunkturprogrammes. Die Senkung des Mehrwertsteuersatzes, der steuerliche Verlustvortrag sowie die finanzielle Überbrückungshilfe in Höhe von 25 Milliarden Euro unterstützen auch kulturelle Einrichtungen wie Clubs, Kinos sowie den Veranstaltungsbereich. Eine Verlängerung der vereinfachten Grundsicherung bis Ende September hilft den vielen Kultur- und Medienschaffenden, die durch die Folgen der Corona-Pandemie unverschuldet in Existenznot geraten sind. Die beschlossenen Entlastungen von Kommunen machen weiteren Spielraum in den Kulturhaushalten direkt vor Ort frei.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrem Positionspapier vom 12. Mai 2020 nachhaltige Lösungen rund um die soziale Absicherung von Kultur- und Medienschaffenden, für Soforthilfen und Mittel zum Fortbestehen von Kultureinrichtungen vorgeschlagen. Das Konjunkturprogramm und die Maßnahmen, die wir in unserem Positionspapier vorschlagen, sind wichtige Bausteine zu den Programmen und Hilfen, die der Deutsche Bundestag und die Bundesländer bereits auf den Weg gebracht haben.
Für einen erfolgreichen Neustart des Kultur- und Medienbetriebs setzen wir daher weiterhin auf ein abgestimmtes Vorgehen von Bund und Ländern.“                                                                                                          JH

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Obwohl es konsequent ist, jetzt

keine reinen Diesel- und Benzinautos zu fördern, muss sich die Bundesregierung kritische Fragen gefallen lassen.

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Sie hat die Autoindustrie jahre- und jahrzehntelang protegiert - im Guten, aber auch im Schlechten: Indem sie sich für schwache CO2-Grenzwerte in Brüssel eingesetzt hat, indem sie bei den manipulierten Motoren zunächst wegsah und den Boom raumgreifender und spritschluckender SUV tatenlos hinnahm. 

                                            S Online   4. Juni 2020 13:30 JH

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                          Hierzu: Henry´s Kommentar und ein Schreiben an Lothar:19:00 HJ 

Lieber Lothar,   

Deinem Einfluss in den Koalitionsverhandlungen,  sollten wir 60 Plus OS Land ein Lob zollen.

Trägt doch  das Ergebnis Deine Handschrift und unserer SPD. 

Das Wichtige: Die Autoindustrie bekommt nicht Ihren Wunsch, Kaufprämien für Vergangenes mit unserem  Steuergeld erfüllt.

(Verbrenner Motoren) mit unserem  Steuergeld erfüllt. Die MWST Senkung wird jedem Menschen...   weiter...

 

 

 

 

KMK-Präsidentin Hubig (SPD)„Viele Experten raten uns, die Schulen kurzfristig aufzumachen“

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz Stefanie Hubig (SPD), hält es für wichtig, dass Kinder und Jugendliche möglichst bald wieder in den regulären Unterricht zurückkehren. Regelbetrieb wie vor Corona sei aber nicht möglich, etwa weil sich Klassen nicht vermischen dürften, sagte sie im Dlf.

Stefanie Hubig im Gespräch mit Philipp May 

 

Komplette Rückkehr zu Regelbetrieb nicht sinnvoll 

Ein Regelbetrieb wie vor Corona sei in den Schulen allerdings noch nicht wieder möglich, betonte Hubig. Denn wenn man auf Abstandsregeln verzichte, damit Kinder und Jugendliche wieder im täglich im Klassenverband statt im Schichtsystem unterricht werden können, müssten andere Hygieneregeln und Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Die Klassenverbände müssten zusammenbleiben und dürften nicht gemischt werden, auch nicht in den Pausen. Auch Lüften spiele eine große Rolle. Maskentragen im Unterricht dagegen sei insbesondere für jüngere Schülerinnen und Schüler schwierig, so Hubig.   weiter...

 

 

 

 

 

In der Türkei wurden drei oppositionelle Abgeordnete inhaftiert. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid, kritisiert diese Willkür im Umgang mit gewählten Volksvertretern scharf.
"Der Mandatsentzug und die Inhaftierung der drei türkischen Abgeordneten Leyla Güven (HDP), Musa Farisoğulları (HDP) und Enis Berberoğlu (CHP) ist eine schwere Beschädigung der Demokratie in der Türkei. Einen politischen Gegner besiegt man im demokratischen Wettstreit mit Argumenten - und nicht indem man ihn mit Terrorismusvorwürfen überzieht.

Aus einem Rechtstaatsproblem - der ausufernden Antiterrorgesetzgebung und seiner willkürlichen Anwendung - ist schon lange ein Problem für die Demokratie in der Türkei geworden. Die Unklarheiten und Willkür im Umgang mit gewählten Volksvertretern und Bürgermeistern schwächt massiv die Arbeit und Rolle des Parlaments und der Kommunalverwaltungen.

Die türkische Regierung muss rechtstaatliche und demokratische Prinzipien einhalten und alle inhaftierten Abgeordneten freilassen. Frei gewählte Abgeordnete gehören ins Parlament und nicht ins Gefängnis!“

 

 

 

  

 

Kurz notiert: 

  

Rassistische Diskriminierung ist auch in Deutschland Alltag. Wir wollen dauerhafte Strukturen für Anti-Diskriminierungsarbeit schaffen, erklärt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast.


„Die Bundesregierung ist sich einig, es muss mehr gegen Diskriminierung und rechte Gewalt getan werden. Wir brauchen mehr Bewusstsein für rassistische Diskriminierung. Es gibt sie auch in Deutschland tagtäglich, das können wir nicht hinnehmen.

 

Die SPD-Bundestagsfraktion will hierfür ein Demokratiefördergesetz, weg von der Projektförderung hinzu dauerhaften Strukturen. Denn nur mit langfristig nachhaltiger Anti-Diskriminierungsarbeit gelingt der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung.“

 

 

 

 

Juni 2020 JH

 

 

 

 

Über 10.000 Zugriffe -  im Monat - auf  unseren Seiten:  Danke

Hallo, 

ich möchte Dir eine schöne Zeit mit / auf unseren Seiten wünschen, vor allem aber wünsche ich Gesundheit und Zufriedenheit!

   Dein Jörg 

NS: Übrigens haben wir nun eine weitere und kurze Adresse = https://60plus.info mit modifizierter App Darstellung für Dein Smartphone! (Bitte weitersagen!!)

U n d!  Die Seite - Henry´s - Nostalgie und Bildergalerie « -  habe ich soeben fertiggestellt!

   

 

 ov-zeitungen-06-2020-innenseiten  ↓

 

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Stiftung Patientenschutz

Patientenschützer kritisieren "Freiheitsberaubung" in Pflegeheimen  «

Nach Ende der Besuchsverbote habe sich für Pflegeheimbewohner wenig geändert, beklagt die Stiftung Patientenschutz. Sie fordert von Jens Spahn ein "menschliches" Konzept.
 

von Nils Schmid (SPD)

28. Mai 2020 - 19:50 Uhr

Die Bundesregierung hat den russischen Botschafter einbestellt und den Hackerangriff auf den Bundestag aufs Schärfste verurteilt. Solche Cyberattacken dürfen nicht folgenlos bleiben, sagt Nils Schmid.
„Es ist gut, dass die Bundesregierung heute gegenüber dem russischen Botschafter den Hackerangriff auf den Bundestag auf das Schärfste verurteilt hat. Dieser schwerwiegende Angriff auf das Herz unserer parlamentarischen Demokratie kann nicht folgenlos bleiben. Die erstmalige Beantragung der Nutzung des EU-Cybersanktionsregimes durch Deutschland ist ein wichtiges Signal, dass sich gegen die Verantwortlichen für den Hackerangriff richtet und deutlich macht, dass solche Cyberattacken nicht folgenlos bleiben können.“   Der Hintergrund  «

 

 

 

Heute beschließt der Deutsche Bundestag ein modernes Adoptionshilfegesetz.                    JH - 28. Mai 2020

Ein offenerer Umgang und mehr Begleitung bei und nach der Adoption zum Wohle der Kinder ist nun gewährleistet.

„Mit dem Adoptionshilfegesetz intensivieren wir die Beratung der Familien. Wir fördern einen offeneren Umgang mit Adoptionen. Gleichzeitig stärken wir die Adoptionsvermittlungsstellen und sorgen dafür, dass Auslandsadoptionen an intensive Beratung und Begleitung durch die hiesigen Jugendämter gebunden sind.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind froh, dass die Neuregelungen das Wohl und die Rechte der Kinder in den Mittelpunkt stellen. Dafür ist es wichtig, den Herkunfts- wie auch den Adoptiveltern kontinuierlich beratend und begleitend zur Seite zu stehen.

Alle Familien sollen gut beraten und vollumfänglich informiert im Adoptionsverfahren agieren können. Dem dient die Beratungsverpflichtung. Was diese aber nicht bezwecken soll: dass lesbischen Paaren der Weg zur Anerkennung der gemeinsamen Elternschaft noch schwerer gemacht wird. Denn hier wird das Kind in eine bestehende Familie hineingeboren. Leider sind diese Familien immer noch auf den Weg der in diesem Falle diskriminierenden Stiefkindadoption angewiesen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Verhandlungen mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion intensiv dafür eingesetzt, die Zwei-Mütter-Familien von der Beratungspflicht auszunehmen. Wir bedauern sehr, dass unser Koalitionspartner dies vehement abgelehnt hat. Damit wächst nun der Druck, das Abstammungsrecht im Sinne dieser Familien zu verändern. Dafür werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Druck machen. Denn Zwei-Mütter-Familien, in die ein Kind hineingeboren wird, sind keine Adoptions- sondern Herkunftsfamilien.“ 

 

 

 

29. Mai 2020, 5:12 Uhr

Verbesserungen bei Reha und Intensivpflege.

27. Mai 2020, 8:00 Uhr

Lebenshaltungskosten

Wo sich Rentner am meisten leisten können!

 Gefunden und gelesen von Gregor

 

 

 

 

           Liebe Freunde des 60 Plus Vorstandes, 

anbei die politischen SPD Berichte von Lothar aus Berlin.

In der Hoffnung, dass Ihr eine gute Zeit mit Gesundheit

verlebt.

Ich hoffe, dass wir uns bald treffen dürfen! 

Herzlichst Euer Henry

 

 

   

 

 

 

 

 

Berlin,  Mai 2020
Politischer Bericht für die Sitzung der Bundestagsfraktion
am 12. Mai 2020   «    am 26. Mai 2020   «     
Inhalt
1. BOTSCHAFTEN DER WOCHE ......................................................................... 2
2. ZUR LAGE ............................................................................................ ............. 4
3. ZUR WOCHE ..................................................................................................... 6
usw.

  

 

 

 

 

 

Danke Gregor...

obwohl man Gregor´s Redezeit immer zwischen 70 und 90% reduzieren muss, so gehört er wie alle anderen Aktiven und Kreativen 60plus´ler zu den Protagonisten! Hier möchte ich aber danke sagen für seine Beiträge und seine Fotos für unsere Internetseite!   

Jörg im Mai 2020

Vollbild 

 

 

 

 

Fahrrad als Abwrackprämie:                          

LESERBRIEF: Eine Leserbriefzuschrift zum Thema „Abwrackprämie:
„[...] Der Ruf nach einer sogenannten Abwrackprämie zur Stützung der unter anderem durch die derzeitige Corona-Pandemie stark in Bedrängnis geratenen Automobilwirtschaft wird lauter. Fast jeder zehnte Arbeitsplatz in Deutsch-land ist dadurch betroffen. Eine aus Steuermitteln finanzierte ‚Prämie' scheint geeignet, alte und emissionsreiche Kraftfahrzeuge gegen umweltfreundlichere Neufahrzeuge vorzugsweise aus deutscher Produktion zu ersetzen und damit Arbeitsplätze von vielen Beschäftigten in Deutschland zu sichern. Prämie bedeutet unter anderem Zugabe, nicht Rabatt!
Hier setzt meine Überlegung an. Ich könnte mir vorstellen, beim Kauf eines Neufahrzeugs aus deut-scher Produktion infolge der Stilllegung einer sogenannten ,Dreckschleuder` ausschließlich und exklusiv ein hochwertiges Fahrrad im Wert von beispielsweise 3000 Euro als Prämie vor-zusehen. Es dürfte keine Ausnahme geben. Es bleibt unbenommen, diesen Weg beispielsweise auch in an-deren Ländern Europas zu beschreiten. Erreicht würde damit trotzdem ein finanzieller Vorteil/Anreiz für den Autokäufer, der Automobilindustrie/Fahrradindustrie inklusive aller darin Beschäftigten würde geholfen, und es wäre ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Ein weiterer, wichtiger Anreiz wäre, öfter als bis-her die Prämie in Form eines modernen und hochwertigen Fahrrads zu benutzen. Dies besonders anstelle von Kurzfahrten mit dem Auto inklusive der damit verbundenen Luftverschmutzung, Parkplatzprobleme etc. Wenn in Folge noch mehr Autofahrer das Fahrrad für Kurzstrecken einsetzten, lernten sie wieder, neben vielen Zeitvorteilen, gesunde Bewegung an frischer Luft kennen und zu schätzen. Mit dieser echten Prämie wäre allen gedient, und es könnte beim Steuerbürger auf mehr Verständnis stoßen. NOZ

 Gerd Diekherbers Osnabrück                                                                                                                                           »

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   

 
 
 
 
SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten.
                                          Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben «  Zu den Antworten!

RND: Herr Mützenich, die Bundesregierung will Werkverträge in Fleischfabriken verbieten, um Arbeiter besser zu schützen. Ist es nicht beschämend, dass es dafür eine Pandemie gebraucht hat?

Das Verbot von Werk- ...

Sollte der Schutz von Arbeitskräften vor Ausbeutung nicht auch in normalen Zeiten eine Selbstverständlichkeit sein?

Die SPD hat immer für menschenwürdige ...

Auch in anderen Wirtschaftszweigen, etwa dem Handel oder dem Gesundheitswesen, werden Werkverträge missbraucht, um Stammbelegschaften zu verkleinern und Tarifstandards zu unterlaufen. Warum verbieten sie die nicht gleich mit?

Wir kümmern uns jetzt um die Fleischindustrie. Aber  Ziel ist klar: Ich will, ...

Bislang gibt es nur einen Eckpunktebeschluss. Im Gesetzgebungsverfahren gibt es noch viele Angriffspunkte für Lobbyisten. Wie groß ist Ihre Sorge, dass die Regeln verwässert werden?

Für die SPD-Bundestagsfraktion kann ich garantieren, dass wir die Eckpunkte in ihrer jetzigen Form durch den Bundestag bringen wollen. Aber ich rechne mit Widerstand durch die Unionsfraktion. Die ...

weiter...

 

Eigentlich wäre nun Zeit für unsere Halbzeitbilanz, doch in der aktuellen Lage gibt es sehr viel Wichtigeres, als darüber zu sprechen, was wir bisher in der Landesregierung umgesetzt haben. Wir verzichten deshalb auf eine Werbekampagne, möchten die Menschen aber trotzdem auf unserer Website informieren, was ihre Regierung und was die SPD, die sie mit 36,9 Prozent als stärkste Fraktion in den Landtag gewählt hat, für sie erreicht hat. Wir haben deshalb entschieden, eine Bilanz mit den wichtigsten Punkten zu machen. Hier gibt es mehr Informationen dazu.

Wir haben für die zweite Hälfte der Legislatur noch viel vor: Wir müssen die Wirtschaft wieder auf Kurs bringen, das Klima stärker schützen und den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken. Ich freue mich darauf, das Land mit Eurer Unterstützung aus dieser Krise heraus in die Zukunft zu führen.

Bleibt gesund und passt gut auf Euch auf   

 »   Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf      »   Die Situation ist für uns alle eine Herausforderung 


Landesvorsitz - SPD Niedersachsen

 
 
 
|  Das Geschäftsmodell in der Fleischindustrie muss sich massiv ändern,
um die Missstände zu beheben. Es braucht faire Löhne, Arbeits- und Gesundheitsschutz, fordert SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. 

„Immer neue Fälle von Corona-Ausbrüchen, zuletzt in Niedersachsen und Bayern, machen den Handlungsdruck überdeutlich. Ohne massive Änderungen des Geschäftsmodells werden wir die Missstände in der Fleischbranche nicht beheben können. Es braucht eine Systemänderung mit dem Ziel fairer Löhne bei Einhaltung von Arbeits- und Gesundheitsschutz.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner muss bis zur Kabinettssitzung am Mittwoch die Blockierer in der Union auf Linie bringen. Wir müssen weg kommen vom undurchsichtigen Vertragsdschungel mit Dienstleistern, die sich gegenseitig die Verantwortung hin und her schieben. Es muss klare Strukturen geben, wer die Verantwortung für die Gesundheit der Menschen trägt. Es ist höchste Zeit zu handeln.“                                                                                                                        19. Mai  2020 JH

 

 

 

Liebe Freunde, 

die Zeit nach der Corona Zeit und die Finanzierung Bürger + Wirtschaft, führt zu internen Diskussionen, was die Refinanzierung betrifft..

Hierzu gehört unter Anderem auch ein bekanntes Vorgehen aus der Adenauer Zeit, der Lastenausgleich. Zur Bewusstmachung anbei dazu der Wikipedia Bericht, zu Eurer Kenntnis: https://de.wikipedia.org/wiki/Lastenausgleichsgesetz

                                                                                                                           →

Historiker Winkler:

Es sollte zu Abgaben kommen, die an der Krise gewonnen, oder nichts verloren haben!

Es wird eine Umverteilung großen Stils notwendig sein!

 

Nur zur Kenntnis, nicht zur Beunruhigung. Frühzeitige Fassung hilft zur Entscheidungsfindung. weiter...

Herzlichst Henry Joelifier 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eine digitale Veranstaltung

 

für die  Genossinnen  und
Genossen der SPD Bezirke
Nord -Niedersachsen und
Weser-Ems.

                                                          » INFO
Videokonferenz unter:  


https://europarl.webex.com/europarl/j.php
MTID=m85c3b4f972d70ac24b8fd61da97b955d
Cisco Webex Meetings
Meeting Nr.: 843 824 939
Passwort: europaTiemo

https://www.tiemo-woelken.de/

 

 

 

 

 

  Die Grundrente  

  • Mehr Rente im Monat!

  • Für alle, die 35 Jahre oder mehr gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben. Auch Teilzeitarbeit, Kindererziehung und Pflege zählen mit. Es wird aber auch einen Übergangsbereich geben für Rentnerinnen und Rentner, die nur 33 bis 35 Jahre „Grundrentenzeiten“ erworben haben. Wer in dieser Zeit also zu wenig für eine auskömmliche Rente verdient hat, bekommt einen Aufschlag – und damit spürbar mehr als etwa der Betrag in der Grundsicherung.

  • Ohne Bedürftigkeitsprüfung. Ohne sich vorm Sozialamt erklären zu müssen. Nur eine einfache Einkommensprüfung, die von der Rentenkasse und der Finanzverwaltung durchgeführt wird.

  • Mehr Geld für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner – darunter rund 70 Prozent Frauen – zum Beispiel die Friseurin aus Hessen, die 40 Jahre lang für weniger als die Hälfte des Durchschnittslohns gearbeitet. Ihre Rente bisher: 528€. Und künftig: 933€. +405€.

Wer lange gearbeitet hat, wird künftig im Alter nicht auf die Grundsicherung angewiesen sein!  Jörg

weiter...

 

 

 

 

  Soll Grundrente trotz Mehrbelastungen durch Corona-Pandemie in Kraft treten?

 Genauer Wortlaut der Frage: 

Sollte die Grundrente trotz der finanziellen Mehrbelastungen durch die Corona-Pandemie in Kraft treten?

 

Zuletzt haben sich mehrere Spitzenpolitiker der Union gegen die Verabschiedung der Grundrente ausgesprochen. Angesichts der Milliardenausgaben durch die Corona-Krise fehle dem Staat für die Umsetzung das Geld, argumentieren sie. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe zudem kein Konzept zur Finanzierung vorgelegt. 

PS. Jetzt zeigt sich, ob dem Parlament, die ärmsten der Armen. Die Hand gereicht bekommen. Immer und immer wieder wurde dieses notwendige Begehren zurückgestellt. Immer dann wenn  Großen nach Unterstützung rufen, dann werden riesen Töpfe gebildet.

       

Wir erwarten ein klares Bekenntnis. Henry 

 

 

 

  

 

SPD-Fraktion beschließt Positionspapier

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass Künstlerinnen und Künstler, Kreative sowie Kultur- und Medienschaffende in der Corona-Krise besser unterstützt werden.

Kunst, Kultur und Medien haben eine enorme Bedeutung für eine lebendige Demokratie. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass Künstlerinnen und Künstler, Kreative sowie Kultur- und Medienschaffende in dieser extremen Krisen-Zeit unterstützt werden und ihre künstlerische und kreative Tätigkeit nach der Corona-Pandemie bestmöglich fortsetzen können.

Die SPD-Bundestagsfraktion erarbeitet nachhaltige Lösungen rund um die soziale Absicherung von Kultur- und Medienschaffenden und bringt Soforthilfen für den kurzfristigen Bedarf auf den Weg. Diese Maßnahmen ergänzen bestehende Programme und Hilfen. So hat der Bundestag mit der Corona-Soforthilfe für Soloselbstständige, kleine Unternehmen und Freiberuflerinnen und Freiberufler in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro Zuschüsse freigegeben, mit denen auch Kinos, Musikclubs, Künstlerateliers usw. finanzielle Engpässe überbrücken können. Sie dienen dazu, laufende Betriebskosten wie Mieten, aber auch Kredite für Betriebsräume oder Leasingraten zu bezahlen. Zusätzlich kommen die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, Liquiditätshilfen und die Stundung von Steuerzahlungen auch der Kultur- und Kreativwirtschaft zugute. 

pp INHALT SPD INHALT PP

.

 

 

Die innenpolitische Sprecherin Ute Vogt begrüßt die Grenzöffnungen zu unseren Nachbarländern.

Aber es gilt: Ein Virus kennt keine Grenzen. Deswegen müssen wir weiterhin sorgsam mit den Lockerungen umgehen.

„Ich freue mich über die Ankündigungen von Bundesinnenminister Seehofer, dass die Grenzkontrollen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz zunächst gelockert und ab dem 15. Juni beendet werden sollen und begrüße diese Lockerungen bei den Grenzkontrollen sehr. Nach Luxemburg sollen überhaupt keine Grenzkontrollen mehr stattfinden. Das ist auch dem sehr guten Krisenverlauf in dem Land zu verdanken. Sollten sich die Corona-Zahlen auch weiterhin in den anderen Staaten so verbessern, müssen wir auch die noch bestehenden Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen bald aufheben. Gleichzeitig appelliere ich an alle Bürgerinnen und Bürger, weiterhin sorgsam mit den neuen Lockerungen umzugehen, damit wir diese nicht doch wieder zurücknehmen müssen.“

 

 

 

 

|Finanzminister Olaf Scholz plant ein eigenes Konjunkturprogramm für die Kulturszene.

Martin Rabanus begrüßt diese Ankündigung - und setzt sich dafür ein, die kulturelle Infrastruktur über die kommenden Monate wirksam und nachhaltig abzusichern.
"Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Ankündigung des Vizekanzlers Olaf Scholz, Kunst- und Kulturschaffenden mit einem eigenen Konjunkturprogramm ‚massiv zu helfen‘. Entsprechend sollte jetzt ein Teil der vom Parlament der Regierung zur Verfügung gestellten Mittel, in Höhe von 50 Milliarden Euro, auch für Kunst und Kultur reserviert werden.

In Anbetracht der Größe der Aufgabe brauchen wir eine Kultur-Milliarde, um den Kultureinrichtungen nicht nur kurzfristig mit Zuschüssen das Überleben zu sichern, sondern um die kulturelle Infrastruktur auch über die kommenden Monate, in denen kein Regelbetrieb denkbar ist, abzusichern.

Insbesondere privat getragenen Kultureinrichtungen wie Theater, Musikclubs, Festivals unterschiedlicher Richtungen, Kinos und weitere vergleichbare Einrichtungen brauchen die Absicherung. Diese sind besonders hart betroffen und verfügen derzeit über kein Auffangnetz. Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu ein Forderungspapier erarbeitet, das in der kommenden Woche zur Beratung und Beschlussfassung ansteht.

Neben den dort geforderten Maßnahmen bleibt es natürlich die Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen die Einrichtungen in ihrer jeweiligen Trägerschaft abzusichern." 

| Über soziale Medien und Messenger-Dienste verbreiten sich Falschmeldungen schnell.

   In Berlin demonstrieren inzwischen regelmäßig Anhänger von Verschwörungstheorien


FAKE NEWS UND CORONA
 Die  tägliche  Dosis  Lügen 

 

Eine zentrale Forderung ist, dass Online-Plattformen wie Facebook und Twitter Richtigstellungen veröffentlichen. „Das bedeutet, dass jede einzelne Person, die auf ihren Plattformen mit Gesundheits-Fehlinformationen in Berührung gekommen ist, gewarnt und benachrichtigt wird, und dass eine gut konzipierte und unabhängig überprüfte Korrektur angezeigt wird“, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben. Aus Deutschland haben vier Experten unterzeichnet: Christian Drosten von der Charité in Berlin, Melanie Brinkmann, Professorin am Institut für Genetik an der Technischen Universität Braunschweig, Jörg Ellinger, Oberarzt am Universitätsklinikum Bonn, und Christopher Rommel, Direktor der Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik, Johanniter-Krankenhaus Treuenbrietzen. Es sei wichtig, dass Menschen korrekte Angaben zur Einordnung bekommen und nicht wegen falscher Informationen leichtfertig Leben gefährden, betonte Brinkmann.  weiter...                                                                                         JH 08.05. 20   

                                                               Wir haben heute in der „Europäischen Union“, den am längsten bestehenden Frieden in                                                                                                       unserer Geschichte, der ab der Stunde Null schon 75 Jahre als Oase des Friedens besteht                                                                                                 und deshalb wurde am 10. Dezember 2012 die EU für ihren Einsatz für Frieden, Versöhnung,                                                                                                   Demokratie und Menschenrechte in Europa, mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. «

 

 

 

Die Lockerungen könnten aber schnell wieder einkassiert werden!   ------------------------------------------------->>

Die Kanzlerin: „Wenn wir regionale Unterschiede haben, dann brauchen wir einen Notfall-Mechanismus.“

 

Heißt: Wenn die Neuinfektionen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt binnen sieben Tagen die Zahl von 50 pro 100 000 Einwohner übersteigen, werden dort die Auflagen sofort verschärft, und zwar auf den Stand, wie sie vor dem 20. April gegolten haben – das wäre ein erneuter Lockdown! Und zwar so lange, bis auch mindestens sieben Tage lang die Neuinfektionen unter 50 bleiben. 

Herzlichst Henry Joelifier 

 

 

06.05.2020 - 20:19 Uhr  

| Die strengen Corona-Regeln werden in Deutschland gelockert.

 

Doch jetzt drohen regionale Lockdowns!

Die Bundesregierung hat heute beschlossen: Wenn in einem Landkreis doch wieder binnen sieben Tagen mehr als 50 Neu-Infektionen pro 100 000 Einwohner auftreten, werden die bisherigen strengen Kontaktbeschränkungen wieder verhängt.

Nur noch ein Landkreis habe aktuell auf 100 000 Einwohner hochgerechnet mehr als 50 Corona-Fälle, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Nachmittag.   weiter... 

 

 

.............. Kontaktbeschränkungen werden gelockert – Angehörige von zwei Haushalten dürfen gemeinsam unterwegs sein –

Geschäfte und Gastronomie öffnen wieder – Bundesliga startet in zweiter Mai-Hälfte............                                                       

Aber:             Die Gefahr ist nicht vorbei!         

 


                                                                        Albtraum Pflege: « Einer der den Mund auf macht!

                                                              Gefunden von Gregor:  Satire zum Thema "Pflege"

 

 

Geheimer Operationsplan: Nato rüstet sich für zweite Corona-Welle

Als die Coronakrise Europa und die USA erfasste, musste sich die Nato erst mal sortieren. Nach SPIEGEL-Informationen will Generalsekretär Stoltenberg nun schnell für eine zweite Infektionswelle vorsorgen.

Bundeswehr-Soldaten entladen Schutzkleidung: Militärallianz Nato bereitet sich auf zweite Corona-Welle vor.

Die Nato befürchtet eine zweite Corona-Welle im Herbst dieses Jahres. Nach SPIEGEL-Informationen beschlossen die Botschafter der Allianz in der vergangenen Woche in geheimer Runde mit Generalsekretär Jens Stoltenberg, deswegen umgehend einen militärischen Operationsplan auf den Weg zu bringen. Damit will das Militärbündnis besser auf einen erneuten Ausbruch des Virus vorbereitet sein und betroffene Nato-Partner effizienter unterstützen können.   weiter...      ...inklusive informativer Links...

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  EuGH zur Arbeitnehmerfreizügigkeit
Beruf­s­er­fah­rung aus dem EU-Aus­land ist gleich­wertig

 

Wer in einem anderen EU-Mitgliedstaat arbeitet, darf bei der Anrechnung seiner Berufserfahrung nicht benachteiligt werden. Der EuGH sieht ansonsten die Arbeitnehmerfreizügigkeit gefährdet, er gab einer Lehrerin Recht.   weiter...

 

 

 

 

 

 

 

| Wer staatliche Unterstützung in Anspruch nehmen will, muss dafür bestimmte Bedingungen akzeptieren. 

In dem Beschlusspapier fordert der Geschäftsführende SPD-Fraktionsvorstand insbesondere, dass Vorstände von Unternehmen, die staatliche Hilfen in Anspruch nehmen, keine Boni kassieren oder Gewinne an Aktionäre ausschütten dürfen. Das Kapital solle stattdessen im Unternehmen bleiben, auch um mit Investitionen in Forschung und Weiterbildung die eigene Zukunftsfähigkeit zu sichern. weiter...

 

 

 

 

 

   

5. Mai 2020

Hat es sich Tübingens Oberbürgermeister endgültig mit seiner eigenen Partei verscherzt.                                                                                                                                                                                   weiter... 

 

Wieder einmal hat ein einzelner Satz des Tübinger OB Boris Palmer (Grüne) eine Welle der Empörung ausgelöst.

Ein Satz aus einem Fernsehinterview, der den Umgang mit dem Coronavirus kritisiert.

 

    Dazu ein Kommentar von Henry:  « 

Grünen  -  Politiker sorgt für Empörung 

„Retten wir Menschen, die im halben Jahr tot wären“ 

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat sich nach scharfem Widerspruch zu seinen drastischen Äußerungen,   weiter...

30 April 2020

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   

50 Millionen Euro für die Digitalisierung

Mit einem weiteren Corona-Gesetz erhöhen wir die Testkapazitäten. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas legt wert darauf, dass die

| Kosten nicht alleine bei den gesetzlich Krankenversicherten

hängen bleiben dürfen. „Testen, testen, testen. Das ist das zentrale Mittel, um Ausbrüche des Virus besser eindämmen und zurückverfolgen zu können. Dafür legen wir die Grundlage mit dem weiteren Corona-Gesetz, das heute im Kabinett beschlossen wurde. Außerdem erweitern wir die Statistik um Genesene und negativ Getestete und wir stärken nochmals den öffentlichen Gesundheitsdienst mit 50 Millionen Euro für die Digitalisierung.

Diese Maßnahmen kosten uns einiges. Mir ist wichtig, dass wir die gesetzlichen Krankenversicherungen und damit die Versicherten nicht überlasten. Schon jetzt ist klar: Wir brauchen einen höheren Steuerzuschuss und müssen die Privaten Krankenversicherung viel mehr an den Kosten beteiligen.“                                                                                           30. April 2020

 

 

 

 

 

Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Zimmermann, begrüßt, dass Jens Spahn sich nun doch für einen dezentralen Ansatz bei der Corona App entschieden hat. „Ich halte es für den richtigen Schritt, dass Gesundheitsminister Jens Spahn gerade

noch rechtzeitig seine Meinung geändert

hat. Es ist wichtig, dass jetzt der sogenannte dezentrale Ansatz gewählt wird und damit dem Datenschutz Vorfahrt eingeräumt wird.

Die Akzeptanz in der Bevölkerung wird über den Erfolg der Corona App entscheiden. Deshalb darf es bei den weiteren Entwicklungsschritten keine Kompromisse beim Datenschutz geben!“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   80% der Pflegekräfte haben keinen Rechtsanspruch   auf einen Tarifvertrag.
Mindest-Gehalt von 11,60 € pro Std ist sehr niedrig und untergräbt mit 2006 € Brutto pro Monat das Existenzminimum und das sogar bei der Grundrente, die für verh. bzw. 2 Personen Haushalt bis zu 1950 € Netto (inkl Miet- und Heizung-Zuschuss) ausmacht.
Unter 2900 € Brutto für eine Pflegehilfskraft wird keine Wertschätzung und ordentlicher Verdienst gewährleistet.
Die examinierte Pflegefachkraft muss mindestens 3750 € Brutto verdienen, wie es im Tarifvertrag vom Öffentlichen Dienst in den Krankenhäusern und Altenheimen bezahlt wird.                                                                                                               Gregor 24. April 2020

 

Pflegekräfte bekommen mehr Geld und Urlaub!    «

 

 

 

    Die Osnabrücker werden zur Eindämmung des Coronavirus ab Samstag dem, 25. April 2020, an bestimmten Orten einen Mund- und Nasenschutz tragen. Das kündigte die Stadt am Dienstag in der Ratssitzung an. Der Landkreis Osnabrück will demnach bald nachziehen. Die Bundesländer machten das tragen von  Schutzmasken nun zur Pflicht!   21. April 2020      Jörg     

                                                              

Vor Wochen wurde von mir, hier, schon darauf hingewiesen das:  

Vorrangig sollten, außerhalb der häuslichen Gemeinschaft, alle Bürger Schutzmasken tragen! Und wie bisher, die Abstands-Regelung einhalten und sich die Hände waschen bzw. desinfizieren! So ist die Verbreitung des Virus sehr eingeschränkt, da auch der unwissende Virusträger nicht zur Streuung beitragen wird!         

 4. April 2020         Jörg    

 

 

Hierzu schreibt Henry:  

          Liebe Freunde des 60 Plus Vorstandes, Schutz für ein gutes Miteinander. 

Hygiene und, und, und. Leider hat die Regierung in Sache Maske sich etwas zurück gehalten. Anbei der aktuelle Bild Artikel als Link. Herzlichst, bleibt bitte Gesund.

Euer Henry                                                                                          »   Der Link zum Artikel

                                                                           Mundschutz nähen:  Anleitung 1  Anleitung 2

                                                       »  Info: Politischer Bericht der SPD-Bundestagsfraktion!

23.April 2020

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Im Landkreis muss ein Krisenmanagement aufgestellt werden

Schutzkleidung + stetige Abstriche des Pflege Personals                                            22. April 2020

 Wir die AG 60 Plus unterstützen die vergleichsweise gute Vorgehensweise unserer Politik, in der Parallele zu manchen europäischen Nachbarstaaten. 

Sie/Ihr werdet feststellen, dass wir 60 Plus OS Land, trotz Corona im Home Office, sehr aktiv sind.

Das Wohl der geliebten Menschen,

ob Alt oder Jung, liegt Ihnen und uns am Herzen.

Sie/Ihr durftet unser Bestreben in Schule und Kita erleben, hier sind die Meinungsunterschiede

an Euch getragen worden. Es fehlen die kontinuierlichen Sitzungen, welche die Einstimmigkeit

in der Außendarstellung immer zum Ziel hat. 

Anbei aber das Thema Schutzkleidungen von unserem Mitglied im Vorstand „ Erwin Gardlo „ .

Hier würden wir uns auf Ihre/Eure Unterstützung freuen!!  weiter...

Herzlichst Henry

 

 

 


Besonders beeindruckt mich der Zusammenhalt


Wir erleben aktuell eine Unsicherheit, die in ihrer Qualität neu ist. Niemand, nicht die Virologinnen und Virologen, nicht die Ökonominnen und Ökonomen und auch nicht wir Politikerinnen und Politiker können die nächsten Wochen und Monate mit Sicherheit vorhersehen. Die Situation muss ständig neu bewertet, Fehleinschätzungen transparent gemacht und wenn nötig korrigiert werden. Aber ich habe keinen Zweifel: Wir haben alle Voraussetzungen, all das erfolgreich zu meistern. weiter...

 

 

 

 

Unser Ziel ist es, die Bevölkerung vor den  Folgen der Corona-Krise zu schützen

Dieser Beitrag macht schlechte Laune

 

 

MS  

Wie konnte es so weit kommen,

dass wir Konsumenten sind, User, Zuschauer, Politiker, Migranten, Deutsche, aber immer seltener Mensch? Was wird man über uns sagen in 20, 30 Jahren? Mit seinen bitterbösen Texten blickt Christoph Sieber auf unsere Zeit und stellt schonungslose Fragen zur modernen Menschlichkeit. Warum werden beispielsweise die, denen wir unsere Kinder anvertrauen schlechter bezahlt als die, denen wir unser Geld anvertrauen?

Es geht um uns und unser Leben – und damit ist nicht das Leben der Anderen gemeint. Wir alle sitzen im selben Gefährt, das im Zweifel auch noch eine schlechte Ökobilanz hat – und diesen Karren bekommt man nur gemeinsam aus dem selbst produzierten Dreck.

                                                                                                                                                                          weiter...

  

Neues Flüchtlingsdrama im Mittelmeer

Europas   tödliche  Verzögerungstaktik

Fünf Tote, sieben Vermisste: Mitten in der Corona-Pandemie will Europa mit aller Macht verhindern, dass Flüchtlinge ankommen - und verzögert Rettungen. Besonders Malta steht in der Kritik.
17.04.2020,   21:57 Uhr
 
 

Das geht uns alle an

Trump schnell

von der Weltbühne zurückziehen

 

 

 

 

US-Präsident Trump will von seiner Inkompetenz ablenken, indem er kein Geld mehr an die WHO zahlt. Ein fataler Fehler, denn wir brauchen organisierte globale Solidarität, so Fraktionsvizin Gabriela Heinrich. 

Es ist unerträglich wie US-Präsident Donald Trump versucht, von seinem Versagen bei der    Eindämmung der Corona-Krise im eigenen Land abzulenken, und die Zahlungen an die Weltgesundheitsorganisation WHO einstellt. Inkompetenz bei gleichzeitiger Ignoranz und populistischem Aktionismus aus dem Weißen Haus haben die USA zum Zentrum der Pandemie werden lassen. Das macht deutlich:

 Populismus ist auch beim Kampf

                                                 gegen das Virus die falsche Medizin.

Bereits jetzt ist absehbar, dass die Länder des globalen Südens unter ungleich schwereren Bedingungen mit dem Virus kämpfen. Ihre finanziellen Mittel sind stark begrenzt. Deswegen brauchen wir organisierte globale Solidarität. Multilaterale Organisationen wie die WHO sind Ausdruck dieser Solidarität. Eine Stärkung der WHO wäre in dieser Krise die richtige Antwort. Die aktuelle Pandemie macht deutlich, dass sich die USA unter Präsident Trump noch schneller von der Weltbühne zurückziehen als bisher schon geschehen.“  weiter...            

                                                                                                                                                                                        15. April 2020

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Liebe Freunde/innen, 

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Hinweise

 

 

 Arbeitsverträge in der Wissenschaft

Egal ob zur Qualifizierung oder in Drittmittelprojekten: befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft müssen schnell und angemessen verlängert werden. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion darf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern kein Nachteil aus der Corona-Pandemie entstehen.

 

 

 

 

Engagierte Arbeitskräfte verloren

 Nicht mehr die Bedürfnisse der Patient*innen stehen im Mittelpunkt, sondern
die betriebswirtschaftlichen Aspekte

jeder einzelnen Erkrankung!

Aufgrund des politisch gewollten Wettbewerbs zwischen den Krankenhäusern wurde über Jahrzehnte an Personal und Material gespart. Zentrale Teile des Klinikbetriebs wurden outgesourct, von der Wäscherei über die Küche bis zur Reinigung. Die Durchökonomisierung des Gesundheitsbereichs wie etwa die Einführung von just-in-time-Belieferung zeigt sich spätestens in der aktuellen Krise als ungeeignet.
Zudem werden mehr und mehr Kliniken privatisiert, was zu einer zunehmenden Profitorientierung und dem Verlust von Eingriffsmöglichkeiten durch die Öffentlichkeit führt. weiter...

 

Dazu » Henry Joelifier am 7. April 2020

 

 

 

 

Krankenhäuser gehören unter öffentliche Kontrolle

Der Weg aus der Pandemie:                                                                                                                                                                                                                                                  4. April 2020      

Vorrangig sollten, außerhalb der häuslichen Gemeinschaft, alle Bürger, eine Schutzmaske tragen! Und wie bisher, die Abstands-Regelung einhalten und sich die Hände waschen bzw. desinfizieren... So ist die Verbreitung des Virus sehr eingeschränkt, da auch der unwissende Virusträger nicht zur Streuung beitragen wird...                                                                                                             J H

 

                                                                                                  BZgA  «

 

 

 

 

 

Wohl der einzige Weg

Die 

Verrechnung

von Lebensjahren

 

         Die Verrechnung von Lebensjahren


In den vergangenen Jahrzehnten haben Gesundheitsökonomen an Methoden gearbeitet, die helfen sollen, knappe Ressourcen dort einzusetzen, wo sie den größten Effekt haben. Ein Beispiel ist eine Kennziffer, die QALY genannt wird, ein Maß für den Patientennutzen. Sie setzt die beiden sensibelsten Faktoren im Gesundheitswesen in ein Verhältnis: Geld und Patientenleben. Die Abkürzung steht für quality adjusted life years, qualitätsbereinigte Lebensjahre.

Gezählt werden dabei als Nutzen die zusätzlichen Lebensjahre, die ein Medikament, eine Behandlung oder eine Operation ermöglichen. Sie werden korrigiert um die Lebensqualität: Ein Jahr mehr in Siechtum (0,1 QALY) ist schlechter als ein Jahr in bester Gesundheit (1 QALY).

In der Corona-Pandemie wird diese Kennziffer bereits in Blogbeiträgen und auch Forschungspapieren von Wirtschaftswissenschaftlern erwähnt. Es gibt auch einen Hashtag #ReDoTheMath, unter dem argumentiert wird, der Staat habe Aufwand und Ertrag völlig aus dem Blick verloren. Einige solcher Schätzungen, wie hoch der verhinderte Corona-Tod eines Patienten in Dollar einzuschätzen sei, hat das angesehene Wirtschaftsmagazin "Forbes" veröffentlicht.

Im angelsächsischen Raum ist das QALY-Konzept seit Langem mehr als nur ein theoretisches Konstrukt von Ökonomen. In Großbritannien wendet das NICE-Institut es seit mehr als einem Jahrzehnt in der Praxis an: Neue Behandlungsformen im staatlichen Gesundheitsdienst NHS werden nach ihren Kosten in Pfund pro zusätzlichem QALY bewertet. Zugelassen wird, was im Grundsatz nicht mehr als 20.000 bis 30.000 Pfund pro QALY kostet.

weiter...                                                                                4.4.20      Kommentare zu den Beiträgen gerne an:    <60plus@os-landkreis.de

 

 

 

     Angelegenheiten rechtsverbindlich regeln   Jetzt - Patientenverfügung  erstellen   lassen!

Angesichts der Corona-Krise rät der Sozialverband Deutschland (SoVD) zur Überprüfung von bestehenden Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten. Wer noch keine entsprechenden Dokumente hat, sollte sich schnellstmöglich damit auseinandersetzen. „Nur so kann gewährleistet werden, dass im Ernstfall den Wünschen entsprochen wird und sich eine Vertrauensperson um alle wichtigen Angelegenheiten kümmern kann“, erläutert der SoVD-Berater. Die Beratungssituation bei Niedersachsens größtem Sozialverband macht deutlich: Immer mehr Menschen sind verunsichert, inwiefern ihre Wünsche in der derzeitigen Situation in Krankenhäusern berücksichtigt werden und wie man dies rechtsverbindlich regeln kann. Deshalb rät der SoVD dazu, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen und ältere Patientenverfügungen und Vorsorgevollmachten eventuell an die momentanen Gegebenheiten anzupassen. Während eine Patientenverfügung regelt, welche medizinischen und pflegerischen Behandlungen vorgenommen werden sollen, macht eine Vorsorgevollmacht deutlich, wer sich im Fall der Fälle insbesondere um Behördenangelegenheiten oder Vermögensdinge kümmern kann. „Dabei ist es wichtig, sich kompetente Unterstützung zu holen, damit die Dokumente auch wirklich rechtsverbindlich formuliert sind. Vorgefertigte Formulare aus dem Internet reichen da nicht aus. Wichtig sei es in diesem Zusammenhang, den Betroffenen die notwendigen Inhalte zu erläutern, damit die entsprechenden Entscheidungen getroffen werden können. Deshalb steht der SoVD, vor Ort, zu Fragen zu Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht zur Verfügung und formuliert die Dokumente während eines ausführlichen Beratungsgesprächs gemeinsam mit den Ratsuchenden. Das geht auch problemlos per Telefon, da aufgrund der Corona-Krise derzeit keine persönlichen Beratungsgespräche möglich sind. Interessierte können dafür einfach einen Termin vereinbaren.                                                                                                                                                                                                   »  Info: Jörg Hertel

 

 

 

In Stadt und Land rechtsverbindlich regeln

 
 
 
Polen, Ungarn und Tschechien haben nach einem EuGH-Urteil in der Flüchtlingskrise gegen EU-Recht verstoßen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht darin auch eine nachdrückliche Erinnerung an das Rechtsstaatsprinzip.
                              "Solidarität ist keine Einbahnstraße."
 
Wer die Vorteile der Europäischen Union genießen will, muss auch die Pflichten übernehmen.  
Das hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs gegen Polen, Ungarn und Tschechien im Zusammenhang mit der Aufnahme von Flüchtlingen im Jahre 2015 unmissverständlich klar gemacht. 

Noch haben die drei Länder nicht mit Strafzahlungen zu rechnen. Aber sie wissen jetzt: Vereinbarungen in der EU – und seien es Mehrheitsentscheidungen – gelten. Die Weigerung, sich daran zu halten, kann empfindliche finanzielle Nachteile bedeuten. Ich gehe davon aus, dass die EU-Kommission nun entsprechende Sanktionen beantragen wird. 
Das Urteil ist auch eine deutliche Warnung insbesondere an Ungarn, demokratische und rechtsstaatliche Grundsätze einzuhalten. Die Notmaßnahmen, die Ungarn in dieser Woche wegen der Coronakrise ergriffen hat und dem Ministerpräsidenten Viktor Orbán eine absolut unverhältnismäßige Machtfülle verschaffen, entsprechen diesen Grundsätzen nicht. Das Land verstößt damit gegen die Prinzipien der Europäischen Verträge. 
Bei der Erstellung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die EU, der in diesem Jahr beschlossen werden muss, werden wir darauf achten, dass die EU-Mittel nicht unabhängig von Rechtsstaatsdefiziten gezahlt werden. 
Gerade in Krisenzeiten kann und muss sich Demokratie beweisen. Die SPD-Fraktion wird es nicht tatenlos hinnehmen, dass ein Land mitten in Europa den demokratischen und solidarischen Weg verlässt."           

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     4.4.20

Solidarität ist keine Einbahnstraße

 

 

 

 

Belange von Menschen mit Behinderungen

     Belange von Menschen mit Behinderungen

Verlässliche Aufklärung über Corona ist für die Bürgerinnen und Bürger wichtig, damit sie sich seriös über die Epidemie informieren können. Diese Informationen sollten so breit wie möglich auch für Gehörlose unmittelbar in Gebärdensprache verfügbar gemacht werden. Die Corona-Krise dient auch als Blaupause für künftige Kommunikation.

„Auch die SPD-Bundestagsfraktion hat sich dafür eingesetzt, dass mittlerweile viele Pressekonferenzen in Gebärdensprache gedolmetscht werden. Das ist wichtig, denn dies bietet verlässliche Orientierung. Sowohl die Pressekonferenzen des Robert Koch-Institutes als auch die Pressekonferenzen der Regierung werden in Gebärdensprache gedolmetscht. ARD und ZDF weisen darauf hin, dass sämtliche nachrichtlichen Angebote auch in Gebärdensprache verfügbar seien.

Ziel muss sein, dass auch die Hauptnachrichtensendungen zu Covid 19 mit einem eingeblendeten Gebärdenfenster übersetzt werden. Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass nicht nur die Informationsbedürfnisse von Menschen mit Sinnesbeeinträchtigungen beachtet werden, sondern auch die Informationsbedürfnisse von Menschen mit kognitiven Einschränkungen. Wir verfolgen zudem das Ziel, dass auch Angebote im Netz so weit wie möglich barrierefrei angeboten werden, damit alle Menschen mit Beeinträchtigungen am Informationsangebot teilhaben können. Der Umgang mit der Corona-Pandemie jetzt dient auch als Blaupause für eine barrierefreie Kommunikation nach der Krise.“ 

 

INFOLINKS

   Diese Seite ist nun auch  auf    WIKIPEDIA

                               https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitsgemeinschaft_SPD_60_plus

 

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                                                              Henry Joelifier          60plus Vorsitzender - Telefon: 05461-969711      60plus-osnabruecker-land.de                                                                                          

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