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Lieber Lothar,

Liebe Freunde des Arbeitskreises " Würdevolle Pflege "

 

wir 60 Plus OS Land haben nach unserer Klausursitzung festgestellt, offensiver in Verbindung mit Gruppierungen unsere Themen in den Fokus zu führen.

 

Dazu gehört Pfeilorientiert das von 60 Plus OS Land in der Arbeitsgruppe "Würdevolle Pflege" zeitaufwendig erstellte Konzept, welches die Dramatik und Vorschläge aufzeigt, um den Schwächsten die dringend notwendige Hilfe zukommen zu lassen. 

 

Unterstützt wird das 60 Plus Bestreben mit der Aussage von Stephan Weil

und der Landesregierung:

" Verbesserung der Pflegesituation in Niedersachsen zu den Kernaufgaben

zu benennen. Dazu ist die verbesserte Zusammenarbeit zwischen Land und Kommune

notwendig. Bürokratie Abbau ist wie in einigen Gesetzesnovellen dringend notwendig.

Steuerzuschüsse für die Pflegeversicherung sowie eine Begrenzung des Eigenanteils.

Wir sehen, hier ist von Berlin bis in die Kommune ein Quantensprung erforderlich.

Die Pflegeverbesserung wird in allen Familien als Vertrauensgrundlage in der Politik

herangezogen.             Siehe NOZ Anlage oben:

 

Lieber Lothar, wir 60 Plus OS Land, werden mit Deiner Unterstützung im ersten Quartal 2020, Franziska in Berlin mit dem Power-Point die Dramatik und Erwartungen aufzeigen. Im Voraus unser Dankeschön!!!

Wir 60 Plus OS Land, werden ohne Unterlass die Fortsetzung im Bezirk und Kreis einplanen. Damit werden wir für das soziale Gewissen einen großen Beitrag erzeugen. 

Wir freuen uns auf die Unterstützung in allen politischen Gremien.

 

Herzlichst Euer/Dein

Henry

Interview mit Rolf Mützenich in der Stuttgarter Zeitung

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht im Interview über die Schüsse auf das Wahlkreisbüro von Karamba Diaby - und er blickt auf die aktuelle Situation in Libyen.

Stuttgarter Zeitung: Herr Mützenich, Sie sind Bundestagsabgeordneter und ein bekannter Politiker. Haben Sie manchmal Angst um ihre Sicherheit?

Rolf Mützenich: Auch ich habe als Bundestagsabgeordneter unmittelbare Bedrohungen und vor mehreren Jahren auch einen Anschlag auf mein Wahlkreisbüro in Köln erlebt. Aber ich fühle mich immer noch relativ sicher. Ich verlasse mich darauf, dass die Behörden, wenn Sie Kenntnisse über eine Gefährdung haben, diese angemessen einstufen.

Immer mehr Politiker berichten über Bedrohungen. Das Wahlkreisbüro ihres im Senegal geborenen Fraktionskollegen Karamba Diaby in Halle ist in dieser Woche offenbar beschossen worden. Was denken Sie in solchen Momenten?

Ich war sehr erschrocken, als ich davon erfuhr, und habe Karamba Diaby sofort angerufen. Mir geht da durch den Kopf: Schon wieder ein Anschlag! Ob Kommunalpolitiker, Landespolitiker oder Bundestagsabgeordneter, alle demokratischen Parteien sind davon betroffen. Aber der Hass richtet sich auch gegen Menschen, die sich in der Zivilgesellschaft, den Kirchen oder der jüdischen Gemeinde engagieren, insofern geht das uns alle etwas an. Mir macht wirklich Sorge, dass Worte zunehmend zu Taten werden.

Sehen Sie Verantwortliche für diese Entwicklung?

Wer in der politischen Debatte zu Verunglimpfung und Herabwürdigung greift, treibt eine solche Entwicklung an. Das gilt für Äußerungen im Netz, aber auch für manche Vertreter hier im Bundestag. Es gibt inzwischen ein System des Hasses, zu dem die AfD beiträgt.

Was lässt sich dagegen tun?

Strafbare Handlungen müssen konsequent verfolgt werden. Aber wir Demokraten müssen immer wieder deutlich machen, dass wir zusammenstehen. Es darf nicht sein, dass die Menschen, die sich für Demokratie einsetzen, wegen dieser Entwicklung mit ihrem Engagement aufhören. Ich habe natürlich Respekt vor denjenigen, die den Druck nicht mehr aushalten und zum Beispiel nicht mehr als Politiker kandidieren. Damit dies künftig nicht passiert, wollen wir das Strafrecht für Drohungen im Netz verschärfen. Wer sich für die Gesellschaft engagiert und deswegen bedroht wird, muss von den Behörden zudem den Schutz bekommen, den er benötigt.

Kommen wir zu Ihrer Arbeit in der Koalition. Vergangenes Jahr hat es kräftig geknirscht. Was wird 2020 besser zwischen SPD, CDU und CSU? Welche Projekte wollen Sie noch anpacken?

Es knirscht manchmal im Leben! (lacht) Aber wir haben trotzdem immer wieder gezeigt, dass wir unsere Vorhaben umsetzen, wenn alle drei Seiten zur Zusammenarbeit bereit sind. Wichtige Projekte der SPD für das Jahr 2020 sind neben einer sozial gerechten Klimapolitik zum Beispiel die Umsetzung der Grundrente, eine Entlastung von Altschulden für Kommunen und eine Verbesserung bei den befristeten Beschäftigungsverhältnissen. Hinzu kommt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr. Bei der Frage der Altschulden dürfte eine Einigung nicht so einfach sein, darüber müssen wir sicherlich im Koalitionsausschuss reden.

Wie würden Sie den aktuellen Beziehungsstatus der Groko beschreiben? Ein klares Bekenntnis zu deren Fortbestand hat die SPD immer noch nicht ausgesprochen.

Wir sind ja keine Bekenntnisbewegung. Sondern wir sind eine Partei, die sich immer wieder Gedanken darüber macht, was aufgrund aktueller Entwicklungen notwendig ist und nicht mit dem Koalitionspartner verabredet ist. Das tut die Union auch - und stellt ihrerseits Forderungen, wie eine komplette Abschaffung des Solidaritätsbeitrags, die nicht im Koalitionsvertrag stehen. Dieses Recht nehmen wir uns auch, darüber besteht dann natürlich nicht immer Einigkeit in der Koalition. Ich beschäftige mich aber in erster Linie nicht mit Themen, die uns nicht gelingen, sondern mit denjenigen, die wir anpacken müssen, damit sie gelingen.

Die Wähler sind zumindest derzeit nicht so davon überzeugt, dass Ihnen viel gelingt. Die Grünen wildern schon lange im Revier Ihrer Stammwähler, nun hat auch FDP-Chef Christian Lindner Facharbeiter aufgerufen, von der SPD zu seiner Partei zu kommen. Kreisen vor den nächsten Wahlen bereits die Aasgeier über Ihrer Partei?

Wenn Herr Lindner den Golfplatz verlassen will, um morgens mal am Werkstor zu stehen und zu sehen, wie es den Menschen wirklich geht, halte ich das erst einmal nicht für schlecht. Seine aufgeblasene Werbestrategie wird aber scheitern. Wir kämpfen um jeden einzelnen Wähler. Und wir können selbstbewusst auftreten und zeigen, dass wir etwa mit unserem neuen Sozialstaatskonzept eine Richtung einschlagen, die den Alltag der Menschen besser macht. 

Wird es davor zum außenpolitischen Koalitionskrach kommen? Derzeit ist offen, ob die irakische Regierung einen weiteren Einsatz der internationalen Koalition gegen den IS in ihrem Land noch will. Die Union hat für den Fall des Verbleibs die Bereitschaft signalisiert, das deutsche Engagement noch auszuweiten.

Die völkerrechtswidrige Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani durch die USA, dem auch Iraker zum Opfer gefallen sind, hat den Konflikt in der Golfregion unnötig eskaliert und auch die Lage im Irak schwieriger gemacht. Wir sind gut beraten, die Entscheidung der irakischen Regierung erst einmal abzuwarten. Wir sind allerdings bereits seit langen Jahren mit großen Anstrengungen im Kampf gegen den IS dabei. Jetzt müssen auch unsere Partnernationen bereit sein, wie Deutschland mit Aufklärungsflügen über dem Irak und Syrien Aufgaben zu übernehmen. Deswegen hat die  SPD-Fraktion die Bundesverteidigungsministerin aufgefordert, für den bereits von ihrer Vorgängerin versprochenen Ersatz zu sorgen – und es sieht derzeit so aus, dass dies gelingt.

Mehr Einigkeit herrscht in der Libyen-Politik, auf einer großen internationalen Konferenz soll am Sonntag in Berlin nach friedlichen Lösungen für das Land gesucht werden. Was fordern Sie von den anreisenden Vertretern der Staaten, die eine der libyschen Konfliktparteien aktiv unterstützen?

Das Land leidet seit Jahren unter einem Bürgerkrieg und letztlich auch unter einem Stellvertreterkrieg. Wohin das führt, sehen wir in Syrien, dem Irak und auch im Jemen. Wenn jetzt in Berlin die Konflikttreiber zusammenkommen, um über einen Waffenstillstand zu sprechen, ist das erst einmal ein Erfolg der diplomatischen Anstrengungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Heiko Maas und der gesamten Bundesregierung. Es gibt aber noch viele Unwägbarkeiten. Unterstützer des abtrünnigen Generals Haftar wie die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei und auch Ägypten müssen einen konstruktiveren Beitrag als bisher leisten. Ihnen müssen wir deutlich sagen, was wir von ihnen erwarten. Anders als der Rest der EU steht leider auch Frankreich an der Seite Haftars. Das zeigt auch, wie notwendig eine abgestimmte europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist. Es ist gut, dass jetzt immerhin auch Haftar bereit zu einem Waffenstillstand ist.

 

 

 

 

 

von Gabriela Heinrich
Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt den iranischen Raketenbeschuss im Irak entschieden. Unser Außenminister Heiko Maas führt intensive Gespräche um zu einer Beruhigung der Lage im Nahen Osten beizutragen.
„Den iranischen Raketenbeschuss auf Stützpunkte im Irak verurteile ich ganz entschieden. In dieser gefährlichen Situation brauchen wir dringend Besonnenheit und Augenmaß sowie ein gemeinsames Handeln mit unseren europäischen und internationalen Partnern. Niemand kann ein Interesse daran haben, weiter an der Eskalationsschraube zu drehen. Ich hoffe sehr, dass auch Präsident Donald Trump das so sieht und in seiner Antwort an den Iran berücksichtigt.

Gerade in der jetzigen Situation ist entscheidend, dass wir mit Heiko Maas einen Außenminister haben, der intensive Gespräche mit den Partnern Deutschlands führt - in der NATO, in der Europäischen Union, in der Anti-IS-Koalition und auch mit der irakischen Führung, außerdem nutzt er die Gesprächskanäle zum Iran -, um zu einer Beruhigung der Lage beizutragen.“

 

 

 

 

Sicherheit im Alter 

Bilanz 2017 - 2019 (SPD)
Nach dem Arbeitsleben ordentlich abgesichert zu sein, ist ein Kernversprechen des Sozialstaats. Wir wollen dieses Versprechen für die nächsten Jahrzehnte erneuern – und haben einen Kurswechsel in der Rentenpolitik eingeleitet.
Grundrente – Lebensleistung anerkennen
Bis zu 1,5 Millionen Menschen, die 35 Jahre oder länger gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben niedrige Löhne hatten, sollen ab Januar 2021 den Anspruch auf eine Aufstockung durch die Grundrente bekommen. Darauf hat sich der Koalitionsausschuss im November 2019 geeinigt. Das ist eine Frage der Anerkennung von Lebensleistung, von der vor allem Frauen und viele Ostdeutsche profitieren werden.

 

Wichtig ist uns: Niemand muss einen Antrag stellen, niemand muss als Bittsteller zum Amt. Es gibt keine aufwendige Bedürftigkeitsprüfung, um die Grundrente zu erhalten. Der Kompromiss sieht lediglich eine unbürokratische Einkommensprüfung mit Freibeträgen vor. Diese erfolgt durch einen automatisierten Datenabgleich mit dem Finanzamt. Wir werden darauf achten, dass das Gesetz zügig im Bundestag beschlossen werden kann. 

 

Stabile Renten, stabile Beiträge
Wir stärken die gesetzliche Rente als zentrale Säule der Alterssicherung. Am 1. Januar 2019 ist der Rentenpakt von Bundessozialminister Hubertus Heil in Kraft getreten. Er stoppt das Absinken des Rentenniveaus und stabilisiert es bis 2025 bei mindestens 48 Prozent. Damit steigen die Renten künftig wieder wie die Löhne. Die jüngere Generation profitiert von der Garantie, dass der Rentenbeitrag in den kommenden Jahren nicht auf über 20 Prozent ansteigt.

 

Der Rentenpakt schafft damit Sicherheit für alle Generationen: für die Älteren, die nach einem langen Arbeitsleben ihre wohlverdiente Rente bekommen, aber auch für die Jüngeren, die in einer sich wandelnden Arbeitswelt mit ihren Beiträgen die Rente finanzieren. Da die Stabilität der Altersvorsorge eine Aufgabe der ganzen Gesellschaft ist, übernimmt der Staat über einen höheren Zuschuss aus Steuern zusätzliche Verantwortung. Außerdem wird im Bundeshaushalt eine Rücklage für die Rente gebildet.

 

Wir setzen uns dafür ein, die Stabilität der Renten und Beiträge auch über das Jahr 2025 hinaus abzusichern. Die Bundesregierung hat eine Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ eingesetzt, die Vorschläge für die Alterssicherung der Zukunft erarbeitet. 

 

Mehr Schutz bei Erwerbsunfähigkeit
Frauen und Männer, die seit Januar 2019 aus gesundheitlichen Gründen nur noch ganz wenig oder gar nicht mehr arbeiten können, erhalten eine höhere Erwerbsminderungsrente.

 

Dafür wird die sogenannte Zurechnungszeit zweimal angehoben. Für Rentenzugänge im Jahr 2019 wurde die Zurechnungszeit in einem Schritt auf das Alter von 65 Jahren und acht Monaten angehoben, für Neuzugänge ab 2020 schrittweise auf das vollendete 67. Lebensjahr. Die Rente wird dann so berechnet, als hätten die Betroffenen nach Eintritt ihrer Erwerbsminderung bis zu diesem Alter weitergearbeitet. Das verbessert die Situation von jährlich mehr als 170.000 künftigen Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentnern. Im Vergleich zu 2014 werden im Jahr 2031 sieben Jahre mehr angerechnet. So wird eine Verbesserung bei der Rentenhöhe von mehr als 17 Prozent erzielt.

 

Darüber hinaus setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, dass auch Menschen bessergestellt werden, die bereits eine Erwerbsminderungsrente beziehen und von dieser Reform bislang nicht profitieren. 

 

Höhere Mütterrente
Seit Anfang 2019 werden Erziehungszeiten für Kinder, die vor 1992 geboren wurden, bei der Rente mit einem weiteren halben Jahr angerechnet. Dies entspricht derzeit einem zusätzlichen monatlichen Bruttobetrag von 16,52 Euro (West) bzw. 15,94 Euro (Ost) pro Kind. Davon profitieren rund zehn Millionen Menschen, die bereits Rente beziehen. 

 

Betriebsrenten stärken
Wer eine Betriebsrente bekommt und Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zahlt, hat künftig im Schnitt 300 Euro mehr im Jahr. Durch einen neuen Freibetrag zahlen mindestens 60 Prozent der Betriebsrentnerinnen und -rentner de facto nur noch höchstens den halben Beitragssatz. Auch die übrigen 40 Prozent werden spürbar entlastet. Um die betriebliche Altersversorgung zu stärken, heben wir außerdem die Förderung bei Geringverdienenden deutlich an.

 

 

 

 

  

15/01/20
Mit der Klausursitzung am 15.01.20 haben wir aktuelle und aktive Wege unserer weiteren Arbeit aufgezeigt. Wir 60 Plus werden nicht müde, im Gegenteil!

»  Lupe

Die gestrige Sitzung war temperamentvoll und inhaltsreich. Wir haben uns in drei Gruppen getrennt.
Die Klausurinhalte:
> Welche Themen möchte unsere Generation behandelt bekommen?
> Wie sollten die Veranstaltungen offen oder mit Referenten gestaltet werden?
> Wie wird sich der 60 Plus Vorstand " Außen + Innen " gestalten? 
Ein großes Lob geht an die drei Gruppen.
Es wurde teamorientiert und effektiv diskutiert, ergebnisausgerichtet gearbeitet. Das Ergebnis wird in der anstehenden Wahlperiode tragfähig zum Einsatz kommen. Unsere Generation wird damit unseren Flankenschutz erhalten. Henry

       Niederschrift der 60 Plus Sitzung am 15.01.2020 in Hagen a.TW.                                                                                                                              »   PDF

  • Endlich beginnt das neue Jahr 2020 – es handelt sich für 60 Plus um die Zeit von neuen Chancen und Möglichkeiten. Ich wünsche jedem Einzelnen ein neues Jahr voller unvergesslicher Abenteuer, Optimismus, Glück und Liebe.
  • Möge das neue Jahr für uns Alle ruhig starten, langsam beschleunigen, tief in die Kurve gehen, ein rasantes Überholmanöver vollbringen und schließlich gemächlich in die Box fahren!
  • Der gesamte Vorstand bedankte sich beim Team AG 60 Plus Hagen, für die harmonische Tischeindeckung + das frische Frühstück. Das alte Pfarrhaus hat der Klausur Sitzung der AG 60 Plus, Flügel verliehen.
  • Rainer Plogmann stellv. Bürgermeister hat es sich nicht nehmen lassen, die informatorische Begrüßung überzeugend vorzunehmen. Wir, der gesamte Vorstand möchten ein hohes Lob an Rainer aussprechen. Ist doch seine schwere Krankheit, mit seelische- und körperlicher Beeinträchtigung, noch nicht ganz abgeschlossen.
  • Für den Vorstand der AG 60 Plus ist dies die erste Klausur, in dieser vorgenommenen qualitativen Form, welche in 3 Arbeitsgruppen perspektivische Arbeitspapiere für die anstehende Wahlperiode entwickelt haben. Der Lohn war ein Beitrag für das Mittagessen aus der Freundschaftskasse. 

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